05.04.2018 in Presseecho von SPD Baden-Württemberg

Gastkommentar von Luisa Boos in der WELT

 

Es kommt was in Bewegung. In der SPD hat die längst überfällige Debatte über die Zukunft des Sozialstaats begonnen. Eine Diskussion, die ebenso in vielen Teilen der Gesellschaft geführt wird. Dabei muss es um mehr gehen als das Drehen kleiner Schräubchen. Es geht um Zukunftsentwürfe, die über den Tag hinaus gedacht sind. Wie können wir soziale Absicherung auch in zwanzig, dreißig Jahren sichern? Wie muss ein funktionierender Sozialstaat in Zeiten der Digitalisierung aussehen? Aber auch: Was tun gegen die wachsende Kinderarmut in Deutschland?

22.05.2017 in Presseecho von SPD Baden-Württemberg

„Wir müssen den Markenkern schärfen“

 

Im Interview mit der Stuttgarter Zeitung äußert sich Leni Breymaier zum Regierungsprogramm: "Man muss den Markenkern Gerechtigkeit noch ein Stück weit schärfen. An ein paar Punkten wünsche ich mir mehr Genauigkeit – bei der gesetzlichen Rente, der Bekämpfung von Kinderarmut oder im Wohnungsbau. Je genauer es im Regierungsprogramm steht, desto konkreter kann es bei möglichen Koalitionsverhandlungen eingebracht werden. Insgesamt hat es einen großen Ruck getan: Forderungen wie die nach Abschaffung der sachgrundlosen Befristung sind schon fest verankert."

Hier geht es zum kompletten Interview: Interview Stuttgarter Zeitung

30.07.2013 in Presseecho von Dr. Johannes Fechner

Wolfgang Thierse begeistert vom Orgelmuseum Waldkirch

 
Thierse

Auf Einladung von SPD-Bundestagskandidat Johannes Fechner besuchte Bundestagsvizepräsident Wolfang Thierse das Elztalmuseum in Waldkirch und zeigte sich dort von den Orgeln begeistert. In der anschließenden Diskussion verwies Johannes Fechner darauf, wie wichtig die Kulturförderung für eine weltoffene Gesellschaft ist. Bei den Verhandlungen um das Freihandelsabkommen mit den USA müsse es deshalb Ausnahmeregelungen geben, damit öffentliche Kulturförderung auch weiterhin möglich sei und nicht nur die kulturellen Leistungen sich durchsetzen, die sich vermarkten lassen. Wolfgang Thierse stimmte dem zu und verwies ebenfalls auf die große Bedeutung der Kultur für eine demokratische Gesellschaft. Dies beginne mit der finanziellen Förderung von Einrichtungen wie dem Elztalmuseum, aber auch der öffentlichen Förderung des Deutschen Tagebucharchivs in Emmendingen. Bei allen Sparzwängen müsse die Politik deshalb auch weiterhin dafür sorgen, dass Kunst und Kultur in Deutschland gefördert werden.

Lesen Sie den Artikel auf der Seite der Badischen Zeitung.

26.11.2012 in Presseecho von SPD Baden-Württemberg

Interview mit Katja Mast in der Esslinger Zeitung

 

 

Das folgende Interview mit der Generalssekretärin Katja Mast ist am 20. November 2012 in der Esslinger Zeitung erschienen.
 
 
Frau Mast, vor einem Jahr wurden Sie zur Generalsekretärin gewählt. In dem Amt haben sie eine illustre Schar von Vorgängern. Sehen Sie sich eher in der Tradition des Strippenziehers Peter Friedrich oder des „Wadenbeißers“ Wolfgang Drexler?
 
Mast: Ich sehe mich in meiner Tradition als Brückenbauerin. Das zeichnet mich aus. Jede Zeit braucht ihren eigenen Generalsekretär.
 

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Für uns in Berlin: Johannes Fechner

12.06.2019 08:12 Högl/Heidenblut zu Betreuervergütung
Bundesrat macht den Weg frei: mehr Geld für gesetzliche Betreuer Am 07. Juni 2019 hat der Bundesrat das Gesetz zur Anpassung der Betreuer- und Vormündervergütung gebilligt. Der Bundestag hatte das Gesetz bereits im Mai beschlossen. „Bund und Länder hatten sich im Vorfeld auf diesen Gesetzentwurf verständigt. An diesem Kompromiss wurde nicht mehr gerüttelt. Es ist

11.06.2019 07:10 Marja-Liisa Völlers zu Ganztagsbetreuung
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06.06.2019 19:31 Kampf gegen Lebensmittelverschwendung intensivieren
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05.06.2019 06:48 Wir wollen weiter Träger der Denkanstöße sein
Vor der Presse kündigt der kommissarische Fraktionschef Rolf Mützenich für die Sommermonate eine starke inhaltliche Konzentration auf wichtige Themen an. Die Fraktion werde alles dafür tun, dass Sozialdemokraten sichtbarer werden für die Menschen in unserem Land. Das Videostatement auf spdfraktion.de

04.06.2019 19:49 Rolf Mützenich kommissarischer SPD-Fraktionsvorsitzender
Kölner Abgeordneter übernimmt Vorsitz nach Rücktritt von Andrea Nahles Andrea Nahles tritt an diesem Dienstag vom Vorsitz der SPD-Bundestagsfraktion zurück. Der nordrhein-westfälische Abgeordnete Rolf Mützenich übernimmt als dienstältestes Vorstandsmitglied kommissarisch den Posten. Nach dem Rücktritt von Andrea Nahles als SPD-Fraktionschefin hat der Geschäftsführende Vorstand der Fraktion einstimmig sein dienstältestes Mitglied Dr. Rolf Mützenich zum kommissarischen Fraktionsvorsitzenden benannt. Der 59-Jährige erklärte

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