Aktuelles
12.04.2018 in Aktuelles von SPD Offenburg
Am vergangenen Wochenende fand die Jahreshauptversammlung der Jusos Ortenau statt. Als Gast war Leon Hahn - der Landesvorsitzende der Jusos - eingeladen. Der langjährige Kreisvorsitzende Tunahan Yildirim tritt nach vier Jahren als Vorsitzender der Ortenauer Jusos nicht mehr an. Zu seinem Nachfolger wurde einstimmig Felix Reinbold gewählt. Wir gratulieren Felix zu seiner Wahl und seiner neuen Aufgabe und wir freuen uns sehr, dass der Offenburger SPD Ortsverein somit prominent vertreten ist.
25.11.2017 in Aktuelles von SPD Offenburg
Was wurde nicht alles von der Verwaltung und dem Büro Grau in die Diskussion zu den drei majestätischen Platanen im nördlichen Teil des Vinzentiusgartens eingebracht. Bei einem Pressetermin am 18. Oktober machten Bürgermeister Oliver Martini und die beauftragten Experten deutlich, dass die das Stadtbild prägenden Bäume gefällt werden müssen – zugunsten der historischen Stadtmauer. Die SPD-Fraktion wollte sich von Anfang an nicht an der Diskussion Stadtmauererhalt und Platanenfällung beteiligen. Wir stellten am 21. Oktober den Antrag, dass die Verwaltung prüft, ob eine technische/bauliche Umgestaltung der Stadtmauer im Bereich der Platanen im Vinzentiusgarten möglich ist, mit dem Ziel, die drei stadtbildprägenden und vitalen Platanen dauerhaft zu erhalten. Der Planungsausschuss stimmte leider mehrheitlich für die Fällung der Platanen. Bei einem Vororttermin am letzten Wochenende wurde nun deutlich, dass nicht nur wir uns vorstellen könnten, dass die Stadtmauer vom Verlauf her in diesem Bereich bautechnisch so verändert bzw. leicht verlegt wird, damit die drei beeindruckenden Bäume langfristig erhalten bleiben.
Das ist doch mal ein guter Fortschritt!
Gerhard Schröder gerhard.schroeder@spd-
18.11.2017 in Aktuelles von SPD Offenburg
Am 14. November 2017 fand die Konferenz der Kreisdelegierten in Appenweier-Nesselried statt. Dort wurde unsere ehemalige Bundestagsabgeordnete und Kreisvorsitzende Elvira Drobinski-Weiß verabschiedet und der neue Kreisvorstand gewählt. Karl-Rainer Kopf tritt die Nachfolge von Elvira an. Ebenso wurden gewählt: Helmut Lind und Daniel Kirchner als stellvertrende Vorsitzende, Ute Seiler als neue Kassiererin, Manfred Maurer als Schriftführer, Erdi Ayhan als Pressereferent und als BeisitzerInnen Tunahan Yildirim, Manuela Schätzle, Sascha Dühmke, Franziska Kretschmer, Petra Mayer-Kletzin, Helga Pfahler, Uwe Müller und Kirsten Braun. Karl-Rainer verweist auf die außerordentliche Resonanz dieser Veranstaltung. Des Weiteren gilt es nun, die Kommunalwahlen 2019 ins Visier zu nehmen: „Ziel muss sein, so viele Mandate wie möglich zu bekommen. Das erreichen wir aber nur gemeinsam"
07.09.2016 in Aktuelles von Dr. Johannes Fechner
Für politisch interessierte junge Menschen zwischen 16 – 20 Jahren gibt es auch dieses Jahr wieder die Möglichkeit, vom 16.-18. Oktober 2016 in Berlin am Planspiel Zukunftsdialog der SPD-Bundestagsfraktion teilzunehmen. Dort können sie in die Rollen von Journalistinnen und Journalisten schlüpfen. Die SPD-Bundestagsfraktion ist wieder auf der Suche nach Nachwuchsjournalistinnen und –journalisten für das diesjährige Planspiel Zukunftsdialog. Zum vierten Mal führt die SPD-Bundestagsfraktion in diesem Herbst das Planspiel Zukunftsdialog durch. An drei Tagen lernen 100 Jugendliche die Arbeit der SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag hautnah kennen. Die Jugendlichen schlüpfen in die Rolle der Abgeordneten und erarbeiten spielerisch eigene Anträge zu wichtigen politischen Themen. Für eine realistische Abbildung der Arbeit der Abgeordneten wird auch in diesem Jahr eine eigene Planspiel-Redaktion mit Nachwuchsjournalistinnen und -journalisten ins Leben gerufen.
25.01.2016 in Aktuelles von Dr. Johannes Fechner
Liebe Freundinnen und Freunde der Rheintalbahn,
zum aktuellen Stand des Rheintalbahnantrags möchte ich Ihnen einmal mehr einen Zwischenstand mitteilen:
Die Union hat in Person ihres Verhandlungsführers und Fraktionsvizes Arnold Vaatz die Gespräche zum Rheintalbahnantrag am Donnerstag abgebrochen. Grund sind angeblich zu weitgehende SPD-Änderungswünsche, die aber den Änderungswünschen der NRW-CDU entsprechen (und auch von den NRW-MdB der Koalition besprochen wurden) und wegen deren Fehlen im Antrag die Union im Dezember nicht abstimmen wollte.
Die Union muss jetzt aber wieder an den Verhandlungstisch, wenn wir diese Woche noch entscheiden wollen. Die Positionen sind bei weitem nicht so weit auseinander, als dass nicht mit gutem Willen und Kompromissbereitschaft eine Lösung gefunden werden könnte. Man kann keinem Bürger erklären, dass es nicht einmal mehr Gespräche zum Rheintalbahnantrag gibt. Erfreulicherweise hat Unionsmann Vaatz gestern auf unseren massiven Druck hin nun doch Bereitschaft erklärt, wieder über die Rheintalbahn zu sprechen. Am Montag gibt es dieses Gespräch mit unserem für die Verkehrspolitik zuständigen Fraktionsvize Bartol.
02.10.2023 - 06.10.2023 Sozialforen der AG Sozialer Aufbruch des Landesvorstands
07.10.2023 Kreisvorsitzendenkonferenz
07.10.2023 Landesvorstand
24.09.2023 15:37 SEI AM MONTAG DABEI!
Am Montag stellen wir unsere Spitzenkandidatur für die Europawahl vor. Du kannst digital dabei sein. Melde dich jetzt an! Am Montag, den 25. September stellen wir unsere Spitzenkandidatur für die Europawahl vor! Und das Beste daran? Du kannst digital dabei sein! Promis, Mitglieder und Interessierte läuten mit uns gemeinsam den Wahlkampf ein. Melde dich jetzt… SEI AM MONTAG DABEI! weiterlesen
21.09.2023 15:20 Sönke Rix zum Startchancen-Programm
Startchancen-Programm: Zielgerichtet dort helfen, wo die Not am größten ist Das Startchancen-Programm soll gezielt Schulen mit angespannten sozialen Herausforderungen zu Lernorten entlang der Bedürfnisse von Kindern machen. SPD-Fraktionsvize Sönke Rix begrüßt die heutige Bund-Länder-Einigung. „Im Koalitionsvertrag hat sich die Ampel verpflichtet, der schwierigen Lage an den deutschen Schulen entgegenzutreten und Verantwortung vor Ort zu übernehmen.… Sönke Rix zum Startchancen-Programm weiterlesen
21.09.2023 08:21 Helge Lindh zur Blockadehaltung CDU/CSU beim Staatsziel Kultur im gestrigen Ausschuss
CDU/CSU verabschieden sich vom wichtigen Staatsziel Kultur In der gestrigen Anhörung des Kulturausschusses sprachen sich sämtliche Sachverständige der Union sowie die Mitglieder der Unionsfraktion gegen das Staatsziel Kultur im Grundgesetz aus. Die SPD-Bundestagsfraktion appelliert an die Union, dieser wichtigen Verankerung nicht im Wege zu stehen. „Die Bedeutung von Kunst und Kultur in unserer Gesellschaft kann… Helge Lindh zur Blockadehaltung CDU/CSU beim Staatsziel Kultur im gestrigen Ausschuss weiterlesen
20.09.2023 15:22 Daniel Rinkert zu schnelleren Genehmigungen (Immissionsschutz)
Genehmigungsbeschleunigung durch Reform des Immissionsschutzes Heute (20.09.2023) hat sich der Umweltausschuss des Deutschen Bundestags im Rahmen einer öffentlichen Anhörung mit der Reform des Bundesimmissionsschutzgesetzes beschäftigt. Zentral sind die Beschleunigung und die Vereinfachung von Genehmigungsverfahren, um mehr Tempo bei der Transformation zu erreichen. „Die heutige Anhörung hat deutlich gezeigt, dass wir durch eine gut durchdachte Reform… Daniel Rinkert zu schnelleren Genehmigungen (Immissionsschutz) weiterlesen
08.09.2023 06:33 GEG gibt Klarheit für Wärmewende
Am Freitag (08.09.2023) wird in 2./3. Lesung über das Gebäudeenergiegesetz (GEG) beraten. Mit dem GEG und der flächendeckenden kommunalen Wärmeplanung werde erstmals eine rechtlich verbindliche Grundlage für eine deutschlandweite Wärmewende geschaffen, sagen Matthias Miersch und Verena Hubertz. Matthias Miersch, stellvertretender Fraktionsvorsitzender: „Mit dem Gebäudeenergiegesetz und der flächendeckenden kommunalen Wärmeplanung schaffen wir erstmals eine rechtlich verbindliche… GEG gibt Klarheit für Wärmewende weiterlesen
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