25.02.2019 in Kommunalpolitik von SPD Baden-Württemberg

Stoch: Freiburger Bürgerentscheid ist „eindeutiger Auftrag für mehr bezahlbaren Wohnraum“

 

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat das eindeutige Votum der Freiburgerinnen und Freiburger für den neuen Stadtteil Dietenbach ausdrücklich begrüßt.

„Dieser Bürgerentscheid ist ein deutlicher Auftrag an die Politik, mehr bezahlbaren Wohnraum zu schaffen. Er hat Gewicht weit über die Stadt Freiburg hinaus“, erklärte Stoch am Sonntagabend. „Gratulation an Oberbürgermeister Martin Horn und an die Freiburger SPD für deren klare Haltung.“

24.02.2019 in Kommunalpolitik von SPD Baden-Württemberg

OB-Wahl Reutlingen: Stoch überwältigt von Kecks Wahlsieg

 

SPD-Landeschef Andreas Stoch hat sich angesichts des Wahlsiegs von Thomas Keck bei der Oberbürgermeisterwahl in Reutlingen „vollkommen überwältigt“ gezeigt. „Das ist einfach grandios. Es war hauchdünn, ein echter Wahlkrimi, spannender als jeder Tatort – aber gewonnen ist gewonnen! Herzlichen Glückwunsch an Thomas Keck, an sein Team und an die ganze Reutlinger SPD! Das war spitzenmäßig“, so Stoch, der am Sonntagabend bei der Wahlparty in Reutlingen mit dabei war.

09.07.2017 in Kommunalpolitik von SPD Baden-Württemberg

Julian Christ gewinnt Bürgermeisterwahl in Gernsbach

 

Wir gratulieren Julian Christ ganz herzlich zur Wahl als Bürgermeister von Gernsbach.

Der 30-jährige Julian Christ setzte sich bei der Wahl deutlich mit 83,6 Prozent der Stimmen gegen seine vier Mitbewerber*innen durch. Dank geht auch an den bisherigen Bürgermeister Dieter Knittel.

25.07.2016 in Kommunalpolitik von SPD Offenburg

SPD Offenburg zum Ausbau der Wilhelmstraße

 

Jochen Ficht, Vorsitzender der SPD im Offenburger Gemeinderat, verdeutlich nochmals die Position zum Ausbau der Wilhelmstraße:

Viele Mängel und Schwachstellen in der Vorlage der Verwaltung​

"Das Reizthema im Sommer 2016 in Offenburg ist ohne Zweifel der geplante Ausbau der Wilhelmstraße. In der Bürgerinformation im Technischen Rathauswar die Stimmung eindeutig: „So nicht“ schallte es den präsentierten Planungen der Stadtverwaltung entgegen.

 

„Viele Mängel und Schwachstellen“ attestierte auch die SPD bereits vor Wochen den Rathausplanungen. Die Verwaltung muss massiv nacharbeiten. Das ist dringend notwendig. Ein wesentliches Ergebnis aus dieser Bürgerinformation ist für uns das häufig geforderte Tempo 30. Deshalb haben wir auch einen weiteren Prüfantrag genau mit diesem Inhalt an die Stadt gestellt.

Die Vorteile wären: schlagartig weniger Lärm und mehr Sicherheit - gerade auch für die schwächeren Verkehrsteilnehmer. Wir sind überzeugt: Mit Tempo 30 in der Wilhelmstraße könnten sehr viele, vielleicht nahezu alle Bäume, erhalten werden. Deshalb erwarten wir von der Stadt eine intensive und ergebnisoffene Prüfung unseres Antrages."

25.07.2016 in Kommunalpolitik von SPD Offenburg

Eine Erfolgsgeschichte mit Steigerungspotential

 
SPD-Gemeinderäte Jürgen Gießler, Dr. Martina Bregler, Julia Letsche und Jochen Ficht beim Mittagstisch in der Mensa

Eine handvoll SPD-Gemeinderäte wollte den Praxistest für die Kinder- und Schülerverpflegung in Offenburg machen und hat deshalb vor wenigen Tagen die Mittagspause in die Nordwest-Mensa verlegt. "Es hat uns prima gechmeckt", so ein Fazit des Besuchs der SPD-Gemeinderäte, die sich zudem über den ausgesprochen zahlreichen Besuch von Kindern und Jugendlichen an diesem Mittag gefreut haben. Für die SPD-Vertreter war es wichtig, das Thema Mensaessen nicht nur theoretisch zu diskutieren, sondern auch mal vor Ort "rein zu schmecken". Preisgünstig und gut, so die SPD-Gemeinderäte sei das Essen gewesen, was auch für die vegetarische Variante gelte. Ein frischer Salat, Hauptgericht und Nachtisch (auf Wunsch gibt´s sogar Nachschlag) mundeten den Stadträten. Für die SPD sei das Thema Mensaverpflegung bei derzeit rund 1800 Essen am Tag durchaus "eine Erfolgsgeschichte, die aber immer noch steigerungsfähig ist."

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Termine

Alle Termine öffnen.

21.03.2019, 16:30 Uhr - 17:30 Uhr SPD Bürgersprechstunde
Am Donnerstag, 21. März, in der Zeit von 16.30 bis 17.30 Uhr führt die SPD-Gemeinderatsfraktion Offenburg eine w …

23.03.2019, 09:00 Uhr - 11:00 Uhr Bürgertreff der SPD Offenburg mit Frühlingsaktion
Wir starten das Jahr 2019 mit unserem traditionellen Frühlingstreffen. Der aufziehende Wahlkampf wirft seine Scha …

23.03.2019, 14:30 Uhr Jubiläumsfeier der AWO in Zell am Harmersbach
70 Jahre Arbeiterwohlfahrt – Ortsverein Zell a. H. und 100 Jahre Arbeiterwohlfahrt in Deutschland.

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Für uns in Berlin: Johannes Fechner

19.03.2019 20:09 Wir brauchen flächendeckende und leistungsfähige Mobilfunknetze
Die SPD-Bundestagsfraktion schlägt ein Bundesförderprogramm Mobilfunk vor, um die Regionen zu versorgen, in denen sich Investitionen für Telekommunikationsunternehmen finanziell nicht rentieren. Dort, wo der Marktausbau versagt, muss der Staat eingreifen und für die Infrastruktur Sorge tragen. Nur so können die sogenannten weißen Flecken geschlossen werden. „Noch immer gibt es zahlreiche Funklöcher in Deutschland. Ursächlich hierfür

18.03.2019 15:16 ASF – Frauen verdienen mehr!
Die Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischen Frauen (ASF) Maria Noichl erklärt: Wie in jedem Jahr bedeutet dieses Datum, dass Frauen im Vergleich zu ihren männlichen Kollegen bis zu diesem Tag umsonst gearbeitet haben. Bedingt wird dies durch einen nach wie vor bestehenden Gender Pay Gap von 21 Prozent in Deutschland, einem der größten in der ganzen

15.03.2019 07:31 AG Selbst Aktiv begrüßt die Einigung der Regierungskoalition zum Wahlrecht für Menschen mit Behinderungen
Anlässlich der Einigung der Koalition erklärt der Vorsitzende von Selbst Aktiv Karl Finke: Das Bundesverfassungsgericht hatte mit seinem Urteil vom 29. Januar 2019 die Aufrechterhaltung von Wahlrechtsausschlüssen für Menschen, die unter Vollbetreuung aller Angelegenheiten stehen, für verfassungswidrig erklärt. Dies gilt auch für Straftäter, die wegen Schuldunfähigkeit in einem geschlossenen psychiatrischen Krankenhaus untergebracht sind. Die Karlsruher

13.03.2019 20:29 „Europa muss politischer werden“
Exklusiv-Interview mit Vizekanzler Olaf Scholz Der Bundesfinanzminister erläutert für spdfraktion.de das sozialdemokratische Konzept eines sozialen Europas und begründet, weshalb eine Reform des Sozialstaates notwendig ist. Das ganze Interview auf spdfraktion.de

10.03.2019 21:19 Achim Post zum „Europa-Konzept“ der CDU-Vorsitzenden
Echter Fortschritt für ein starkes und gerechteres Europa sieht anders aus. Kramp-Karrenbauers Antwort auf Macron lasse jeden sozialen Gestaltungsanspruch für Europa vermissen, kritisiert SPD-Fraktionsvize Achim Post. Dabei seien europäische Mindestlöhne Teil des Koalitionsvertrages. Frau Kramp-Karrenbauers Antwort auf Präsident Macron ist in vielen Punkten schlicht und einfach eine Absage. Echter Fortschritt für ein starkes und gerechteres Europa

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