Nachrichten zum Thema Gemeinderatsfraktion
02.02.2019 in Gemeinderatsfraktion von SPD Offenburg
Jugend mischt sich ein ...
... und das ist gut so! Denn es ist in unserer Zeit so wichtig, für seine Meinung einzutreten. Jugendliche sind politisch! Sie setzen sich jüngst bei den Freitagsdemos für die Umwelt ein. Ihnen ist es nicht egal, was heute entschieden wird. Sie setzen oft andere Prioritäten: Hier zählt vor allem Nachhaltigkeit, Umweltschutz und soziale Gerechtigkeit.
Es haben bereits Jugendbeteiligungen stattgefunden, jedoch in der Vergangenheit viel zu wenig! Deshalb gibt es jetzt Jugendforen (u.a. „SMV-Forum“) und andere Beteiligunsformen zu wichtigen Themen: Konzept Jugendarbeit, Landesgartenschau, Heimattage ...
Es ist wichtig, den Jugendlichen eine Stimme zu geben.Im „SMV-Forum“ wurden Vertreterinnen und Vertreter bestimmt, die Rede-, Antrags- und Anhörungsrecht im Gemeinderat haben.
Nehmt dieses Recht wahr!
Welche Themen müssen jetzt angestoßen werden, damit wir für die Zukunft gerüstet sind? Mischt euch ein! Wir freuen uns auf viele Ideen für unser Offenburg!
Julia Letsche julia.letsche@spd-offenburg.de
19.01.2019 in Gemeinderatsfraktion von SPD Offenburg
Spannendes Jahr 2019
2019 wird für Offenburg ein spannendes Jahr, das ist sicher. Dafür sorgen schon alleine ein paar wichtige Themen, die möglichst rasch in trockene Tücher gebracht werden müssen.
Beispiel Nr.1: Standort neues Klinikum. Bislang fehlen entscheidende und klärende Infos zu möglichen Standorten. Wir haben eine umfassende und gründliche Untersuchung gefordert, um Vor- und Nachteile zum Standort diskutieren und bewerten zu können. Solange diese nicht vorliegt, wäre es fahrlässig und unglaubwürdig, sich zu äußern oder gar zu positionieren. Klar ist nur: Am alten Standort wird, aus vielerlei Gründen, kein neues Klinikum entstehen können. Daran glauben nicht einmal die Offenburger Grünen.
Beispiel Nr. 2: Landesgartenschau. Voraussetzung für eine erfolgreiche Bewerbung ist die Klärung der Frage, welches innerstädtische Gelände denn zur Verfügung stehen wird, um ein innovatives und zukunftsweisendes Konzept als Bewerbung einzureichen. Auch da fehlen noch Informationen und Antworten. Dies ist nur ein sehr kleiner Ausschnitt kommunaler Themen 2019. Aber selbst dieser verspricht eine Menge Brisanz. Also, ein spannendes Jahr hat gerade begonnen.
Jochen Ficht jochen.ficht@spd-offenburg.de
[VGL.: Offenblatt 19.01.2019]
22.12.2018 in Gemeinderatsfraktion von SPD Offenburg
Dank zum Jahresende
Liebe Offenburgerinnen, liebe Offenburger!
Zum Jahresende bedanken wir uns ganz herzlich bei Ihnen. Für Ihre Unterstützung und Tipps, Ihre kritischen Anmerkungen und die unzähligen Kontakte und Gespräche. All dies hat uns bei der kom- munalpolitischen Arbeit auch 2018 sehr geholfen. Offenburg ist erneut ein Stück lebendiger, lebens- und liebenswerter und sozialer geworden. Dafür werden wir auch im neuen Jahr arbeiten. Darauf können Sie vertrauen. Wir wünschen Ihnen eine ruhige und besinnliche Weihnachtszeit und alles Gute für das neue Jahr!
18.12.2018 in Gemeinderatsfraktion von SPD Offenburg
Nicht mehr die Nummer 1 sein - nicht in diesem Bereich
Die Berechnungen der Personalstärke unseres Offenburger Reviers beruhen noch auf Entscheidungskriterien des letzten Jahrtausends. Seit Jahrzehnten werden die Ballungsräume, besonders der Großraum Stuttgart „als politisches Schwergewicht“ bevorzugt versorgt. Das gilt es nun nach Ansicht der Fachleute „Innere Sicherheit“ der Offenburger SPD mit vereinten politischen Kräften für die „sichere Zukunft Offenburgs“ zu ändern.
Der Antrag wurde durch die Fraktion gestellt: „Wir müssen zuerst auf die aktuellen Beratungen hinter den Kulissen des Innenministeriums einwirken um die Stellenerhöhung des Offenburger Reviers zu erreichen“, fordert SPD-Kandidat Erster Polizei- Hauptkommissar Joachim Lienert als Polizei-Gewerkschaftsvertreter. Nur so kann gesichert werden, dass Offenburg den – in diesem Fall ungeliebten Nummer 1 - Platz - der Kriminalitätshochburg in Baden- Württemberg – auf Dauer verlässt. Angemessen wären 15 bis zwanzig Polizeibeamte mehr.
Neben dem Oberbürgermeister sind auch die politischen Vertreter Offenburgs, die Landtags- und Bundestagsabgeordneten, gefordert zu intervenieren.
Jürgen Gießler juergen.giessler@spd-
08.12.2018 in Gemeinderatsfraktion von SPD Offenburg
Auf einem hohen Level
Ob Kinderbetreuung oder das Niveau unserer Schulen. Eine extrem gute Wirtschaftsstruktur mit einer steigenden Zahl von Arbeitsplätzen. Ein breit gefächertes Angebot im Bereich Sport und Kultur – dank unzähliger Vereine und Initiativen mit viel ehrenamtlichem Engagement.
Die Verkehrsinfrastruktur hat Nachholbedarf. Ebenso das Angebot an preisgünstigeren Wohnungen.
Dennoch: Offenburg hat ein Level, um das uns zahlreiche andere Städte beneiden. Das ist gut so, aber längst nicht selbstverständlich. In dieser Situation und mit Blick auf die Kommunalwahl im Mai 2019 will die SPD dem aktuellen Zustand und den notwendigen Entwicklungen „auf den Zahn fühlen.“ Gemeinsam mit interessierten Bürgern. Wir wollen vor allem zuhören und dabei Ideen, Hinweise und kritische Anmerkungen erfahren.
Verkehr und Wohnen, zwei heiß diskutierte Themen, stehen am Donnerstag, 17. Januar 2019 auf dem Programm. Treffpunkt ist um 19.30 Uhr im SPD-Bürgerbüro in der Philipp-Reis-Straße 7.
Wir laden Sie schon jetzt ein, dabei zu sein und freuen uns auf Ihre Beteiligung.
Jochen Ficht jochen.ficht@spd-offenburg.de
[VGL.: Offenblatt 08.12.2018]
Wir auf Facebook
Termine
04.02.2022 - 04.02.2022 Präsidium
02.03.2022 - 02.03.2022 Politischer Aschermittwoch
02.03.2022 - 02.03.2022 Präsidium
Alle Termine
Für uns in Berlin: Johannes Fechner
18.01.2022 19:55 HAPPY BIRTHDAY! – BETRIEBSVERFASSUNGSGESETZ WIRD 50
Demokratie im Betrieb, Mitbestimmung durch die Beschäftigten, ist ein entscheidender Baustein für starke Rechte von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern – und für den Erfolg der Sozialen Marktwirtschaft. Grundlage dafür ist die große Reform des Betriebsverfassungsgesetzes von 1972. Heute vor 50 Jahren ist sie in Kraft getreten. Die Reform vom 18. Januar 1972 stärkte die Rechte der
18.01.2022 19:20 § 219A WIRD GESTRICHEN – „DAS WAR HÖCHSTE ZEIT“
Die Regierung will Frauen in Konfliktsituationen besser unterstützen. Dazu gehört auch, dass Ärztinnen und Ärzte umfassend medizinisch informieren können, wenn es um einen möglichen Schwangerschaftsabbruch geht. Die Koalition streicht darum jetzt „ein Relikt aus der Kaiserzeit“: den Paragrafen 219a. Bislang müssen Frauenärztinnen und -ärzte Strafverfolgung fürchten, wenn sie auf ihren Internetseiten darüber informieren, dass sie
18.01.2022 18:46 ARBEITS- UND SOZIALMINISTER IM INTERVIEW – VIEL AUFBRUCH MÖGLICH
Nicht nur die ökologische und wirtschaftliche, auch die soziale Erneuerung des Landes ist Aufgabe der Fortschrittsregierung. Inzwischen sei „viel mehr an Aufbruch“ als in den vergangenen Jahren möglich, sagt Arbeits- und Sozialminister Hubertus Heil – und auch, was das konkret für die Menschen heißt. Im Interview mit der Augsburger Allgemeinen (Samstag) skizzierte Heil, was er
17.01.2022 17:12 Paragraph 219a bald Geschichte
Justizminister Buschmann hat einen Referentenentwurf zur Streichung von Paragraph 219a vorgelegt. Damit schafft die Ampelkoalition dringend benötigte Rechtssicherheit für Ärztinnen und Ärzte. Sie müssen über Schwangerschaftsabbrüche informieren dürfen. Das ist keine Werbung, sondern Aufklärung. Damit Frauen und Paare selbstbestimmt entscheiden können. „Mit der Streichung des Paragraphen 219a schafft die Ampelkoalition ein Relikt aus der Kaiserzeit
17.01.2022 17:10 BUNDESBEAUFTRAGTE REEM ALABALI-RADOVAN – „WIR GEHEN ES AN!“
Die Koalition treibt auch eine moderne Gesellschaftspolitik an. Die Integrationsbeauftragte Reem Alabali-Radovan beschreibt die Grundsätze: Fortschritt, Respekt und Zusammenhalt – und wird konkret. Reem Alabali-Radovan ist Staatsministerin im Kanzleramt und Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration. Sie arbeitet dafür, dass „unsere Vielfalt zu einer starken Einheit wächst“. Eine moderne Gesellschaft in einem modernen
Ein Service von info.websozis.de
Counter
| Besucher: | 232740 |
| Heute: | 43 |
| Online: | 4 |