Nachrichten zum Thema Pressemitteilungen
Johannes Fechner setzt sich im Verkehrsministerium für die Ortsumgehung Winden ein
In einem dringlichen Brief an Verkehrsminister Alexander Dobrindt und die Parlamentarische Staatsekretärin Dorothee Bär hat sich Johannes Fechner, MdB, nochmals nachdrücklich für die Mittelfreigabe und den baldigen Baubeginn der Ortsumgehung der B 294 in Winden im Elztal eingesetzt. Wörtlich schreibt Fechner.
Fechner und Wölfle zur Ortsumfahrung Winden
SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Wölfle und SPD-Bundestagsabgeordneter Johannes Fechner zeigen sich enttäuscht darüber, dass die im Gespräch mit Bürgermeistern Bieniger und Tibi sowie CDU-MdB Weiß vom Bundesverkehrsministerium im Mai angekündigte Entscheidung über die Baufreigabe für die Umfahrung Winden noch nicht gefallen ist.
Informationsveranstaltungen zum Koalitionsvertrag - Steinmeier kommt nach Emmendingen
Der SPD-Bundestagsabgeordneter Johannes Fechner erwartet mit Spannung das Ergebnis der Koalitionsverhandlungen. Einem Koalitionsvertrag könne die SPD-Basis zustimmen, wenn genügend Kernpunkte des SPD-Wahlprogramms enthalten seien. „Nur wenn die Energiewende, eine grundlegende Pflegereform, Verbesserungen in der Rente und mehr Geld für Bildung, Verkehr und Internetverbindungen verbindlich festgeschrieben sind, macht eine große Koalition Sinn“, so Fechner.
Beim SPD-Mitgliederentscheid zum Entwurf des Koalitionsvertrages haben alle SPD-Mitglieder die Chance, ihre Stimme per Briefwahl abzugeben. Vor Ort wird das Mitgliedervotum am 2.12.2013 starten, in dem alle SPD-Mitglieder ihren Stimmzettel und den Koalitionsvertrag erhalten.
Parallel dazu organisiert Fechner Informationsveranstaltungen vor Ort, in welchen sich die SPD-Mitglieder und interessierte Bürgerinnen und Bürger über den Inhalt des Koalitionsvertrages informieren können. Fechner lädt am Dienstag den 03.12.13 um 19:00 Uhr zur Diskussion in den Lahrer Löwensaal ein.
Am Freitag, 6.12.2013 kommt ab 18:30 Uhr auf Initiative von Fechner der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier in die Emmendinger Steinhalle und diskutiert den Entwurf des Koalitionsvertrags mit allen Interessierten.
Am Sonntag, 15.12.2013, wird dann das Ergebnis des Mitgliedervotums in Berlin bekannt gegeben.
