Nachrichten zum Thema Allgemein
Johannes Fechner ist Mitglied des Rechtsausschusses
ZUR PERSON (veröffentlicht am Fr, 17. Januar 2014 auf badische-zeitung.de)
Johannes Fechner ist zum ordentlichen Mitglied des Rechtsausschusses des Deutschen Bundestages berufen worden. "Ich freue mich, dass ich als berufstätiger Jurist meine praktischen Erfahrungen in die Gesetzgebungsverfahren des Bundestages einbringen kann", kommentierte er die Berufung. Zum stellvertretenden Mitglied wurde Fechner in den Innenausschuss und den Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung gewählt.
Fechner besucht Fairkauf Endingen
„Wir sind ein Kaufhaus für alle“ so stellte der Geschäftsführer des Betreibers elrec-kombeg gGmbH Patrick Krezdorn das neue FAIRKAUF – Kaufhaus in Endingen dem Bundestagsabgeordneten Johannes Fechnervor.
Dieser zeigte sich beeindruckt mit welch großem Engagement die Mitarbeiter tätig sind.
Krezdorn erläuterte, dass es sich überwiegend um gemeinnützige Arbeitsgelegenheiten, gefördert durch die Bundesagentur für Arbeit, handle und man sich freue, so alleine in Endingen, 6 Mitarbeitenden einen Arbeitsplatz bieten zu können. In den weiteren FAIRKAUF Filialen in Herbolzheim und Emmendingen arbeiten ca. 40 weitere ehemals langzeitarbeitslose Personen in unterschiedlichen Fördermaßnahmen: „Über den FAIRKAUF gelangen gut erhaltene Dinge wieder in die Bevölkerung. Von diesem Angebot können alle Bürger profitieren, sowohl Leute mit geringem Einkommen als auch wohlhabende Menschen. Gleichzeitig bekommen die Beschäftigten die Chance, wieder auf dem Arbeitsmarkt Fuß zu fassen.“
Fechner lobte die Einrichtung, weil Politik und Gesellschaft Arbeitsgelegenheiten für den Personenkreis beschaffen müsste, der trotz der derzeit guten Konjunkturlage, keine Chance auf dem ersten Arbeitsmarkt habe. Das Secondhand-Kaufhaus FAIRKAUF sei hierfür ein hervorragendes Beispiel, weshalb er der Einrichtung viel Glück und gutes Gelingen wünschte.
Johannes Fechner informierte sich über Haslacher Kommunalthemen
SPD-Bundestagsabgeordnete Johannes Fechner informierte sich bei Bürgermeister Heinz Winkler über Haslacher Kommunalthemen.
Ganz oben auf der Agenda stand dabei die Umfahrung der B33. Fechner interessierte sich hier für den genauen Stand und die Position der Stadt. Bürgermeister Winkler, erläuterte, dass der Gemeinderat die Tunnellösung fordert. Zwar seien im Bundesverkehrswegeplan über 40 Millionen für eine überirdische Trasse vorgesehen, diese lehnt der Gemeinderat aber ab, weil die dann zu bauenden Brückenbauwerke viel zu hoch seien und das Ortsbild des Tals und Haslachs zu sehr beeinträchtigten. Bürgermeister Winkler räumte ein, dass die Kosten der Tunnellösung hoch seien und deshalb ein langer Atem benötigt werde, bis diese komme.
Erfreut zeigten sich Winkler und Fechner über das ÖPNV-Angebot, vor allem für die Berufspendler.
Fechner teilte mit, dass die neue Bundesregierung die Städtebauförderung deutlich erhöht habe. Ein Schwerpunkt der Bundesregierung sei auch den Breitbandausbau gerade im ländlichen Raum zu fördern. Bürgermeister Winkler informierte, dass dies auch in Haslach Thema sei, dort sei insbesondere in den Ortsteilen die Übertragungsgeschwindigkeit zu gering.
Im Hinblick auf die Energiewende forderte Winkler Fechner auf sich für die Entbürokratisierung kleinerer Stadtwerke einzusetzen. Die Dokumentationspflichten und Berichte würden einen derart hohen Verwaltungsaufwand erfordern, dass dies für kleine Stadtwerke fast nicht mehr leistbar sei. Fechner sagte dies zu, da aus seiner Sicht die Energiewende auf dezentrale Energiedienstleister wie Stadtwerke setzen müsse und deren Arbeit erleichtert werden solle.
Die SPD will ihre Position ausbauen
Kommunalwahlen sind Thema beim Neujahrsempfang.
LAHR (BZ). Nach der Wahl ist vor der Wahl, haben sich die Mitglieder des SPD-Ortsvereins beim Neujahrsempfang in der Lahrer Weinstube gesagt. Nach dem Rückblick auf die Bundestagswahl richteten sie ihren Blick auf die kommenden Kommunal- und Europawahlen.
Die SPD will ihre Position ausbauen (veröffentlicht am Do, 09. Januar 2014 auf badische-zeitung.de)
Die Politik kritisch begleiten
Bei der Jahresfeier des Denzlinger VdK gab es Ehrungen – und die Aufforderung, mehr zu lächeln.
DENZLINGEN. Überwältigt zeigte sich Elfriede Behnke, Vorsitzende des Denzlinger VdK-Ortsvereins, dass so viele Mitglieder zur Jahresfeier des Sozialverbands ins Kultur- und Bürgerhaus gekommen waren. Darunter war mit Denzlingens Bürgermeister Markus Hollemann, Landrat Hanno Hurth, SPD-Bundestagsabgeordneter Johannes Fechner und aus dem Landtag Sabine Wölfle (SPD) und Alexander Schoch (Grüne) auch politische Prominenz vertreten.
Die Politik kritisch begleiten (veröffentlicht am Mi, 08. Januar 2014 auf badische-zeitung.de)
