SPD Rust

13.04.2019 in Gemeinderatsfraktion von SPD Offenburg

Soziales Miteinander

Momentan ist es noch recht ruhig und besinnlich in der Stadt. Das wird sich recht bald ändern. Am 26. Mai findet die Kommunalwahl statt. Viele Versprechungen und Plakate, viel Papier und Termine. Stände und Aktionen nicht nur in der Fußgängerzone. Die SPD bereitet sich inhaltlich seit Ende 2018 auf diese Wahl vor. „Forum Kommunalpolitik“, mit zahlreichen interessierten Bürgern, das waren unsere „Werkstattgespräche“ mit wichtigen Ergebnissen. „Offfenburg: Soziale Stadt“ bleibt unser Markenzeichen ebenso wie „Mehr Sicherheit, mehr Sauberkeit“. Die Verbesserung der Verkehrsbelastungen steht im Fokus. Nicht zu vergessen: „Mehr Grün in der Stadt“ oder „Ortsteile stärken“, um nur eine kleine Auswahl zu nennen. Den Slogan „Frauen. Macht. Politik.“ wollen wir im Wahlkampf umsetzen, weil wir ihn ernst nehmen. Kommunalpolitik, das ist das soziale Miteinander vor der Haustür. Mein Wunsch und meine Bitte: Sind Sie aufmerksam, neugierig und hellhörig! Die weitere positive Entwicklung unserer Stadt hat es verdient.

Jochen Ficht jochen.ficht@spd-offenburg.de

[VGL.: Offenblatt 13.04.2019]

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30.03.2019 in Gemeinderatsfraktion von SPD Offenburg

Entweder oder?

Windschläg oder Bühl, das ist hier die Frage. „Ent oder Weder“; oder lateinisch: tertium non datur. Oder doch? Eine Entscheidung für einen der beiden Orte sei unausweichlich, so ließ sich der neu gewählte Oberbürgermeister in Interviews vernehmen. Der Kreis, in dem er für die CDU-Fraktion sitzt, ist auf eine zügige Festlegung aus. Aus seiner örtlichen Partei hingegen wird der „Zeitdruck“ kritisiert und der Wunsch geäußert, die Entscheidung zu verschieben. Tags darauf erfährt der Zeitungsleser, dass noch „keine Ergebnisse der Standortuntersuchungen“ vorliegen. Danach wurde aus der CDU ein angeblich neuer Standort ins Gespräch gebracht, der aber laut Bürgermeister Martini (CDU) bereits geprüft und offensichtlich für ungeeignet gehalten wurde. Wie jetzt, was jetzt? Gibt es weitere Alternativen oder nur noch ein Entweder-Oder? Zusatzfrage: Warum keine Machbarkeitsstudie für den Ebertplatz? Das dürfte nicht die Welt kosten, aber diesem Vorschlag mutmaßlich – mit einleuchtenden Gründen – den Boden entziehen. Wenn nicht, dann müssen die Karten neu gemischt werden.

Bertold Thoma bertold.thoma@spd-offenburg.de

[VGL.: Offenblatt 30.03.2019]

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16.03.2019 in Gemeinderatsfraktion von SPD Offenburg

Grüne Oase

Unser Bürgerpark mitten in der Kernstadt ist eine grüne Oase und darf nicht weiter durch Verringerung von attraktiven Blumenbeeten abgewertet werden. Die Verwaltung sollte gemeinsam mit der Bevölkerung und dem Gemeinderat gute Ideen sammeln und auch zeitnah umsetzen, damit die Aufenthaltsqualität erhöht wird und die Klimaschutzwirkung für die Umgebung zunimmt. Nicht nur in Vorwahlkampfzeiten ist es leider nicht überraschend, dass sich mancher Gemeinderat für eine Schlagzeile über eine Baumfällung aufregt, anstatt sich fachlich fundiert und nachhaltig mit grünen Themen auseinander zusetzen. Polemik in der Offenburger Kommunalpolitik bringt uns auch nicht in Wahlkampfzeiten weiter. Ein Wettstreit um die besten Ideen und Konzepte, nicht nur für unsere Offenburger Natur und Umwelt, ist wesentlich sinnvoller. 

Gerhard Schröder gerhard.schroeder@spd-offenburg.de

[VGL.: Offenblatt 16.03.2019]

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02.03.2019 in Gemeinderatsfraktion von SPD Offenburg

Frauen. Macht. Politik

Einhundert Jahre hört sich gut an. 100 Jahre Frauenwahlrecht hört sich noch besser an. Eine breit angelegte Kampagne erinnert noch bis Mitte des Jahres an dieses denkwürdige Jubiläum. Vorträge, Ausstellungen, Filme, Konzerte, Dialoge. Sie haben die Auswahl. Sie haben auch die Wahl, denn am 26. Mai wird ein neuer Gemeinderat gewählt. Die Offenburger SPD ist bei der Frauenvertretung im Gemeinderat (ein Drittel) immerhin die Nummer 1 der Fraktionen. Vor CDU und Grünen, es geht dann abwärts bis zu einer Frauennummer mit Null. Das lässt uns allerdings nicht ruhen. Ganz im Gegenteil. Wir werden, wie schon in den letzten Jahrzehnten, eine SPD-Liste präsentieren, die einen beachtlichen Frauenanteil aufweist. Da gibt es nur einen kleinen Haken: Was die Parteien für den Gemeinderat aufstellen und was die Wähler für den Gemeinderat dann wählen, das sind zwei verschiedene Paar Stiefel. Der Wähler und die Wählerinnen(!), sie - und nur sie - entscheiden. Wir haben nur ein Angebot zu unterbreiten. Da wir demnächst in den Wettbewerb um die Sitze im neuen Gemeinderat eintreten – wie wäre es mit dem Slogan: Frauen. Macht. Politik. Das passt doch zu 100 Jahre Frauenwahlrecht. 

Jochen Ficht jochen.ficht@spd-offenburg.de

[VGL.: Offenblatt 16.02.2019]

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16.02.2019 in Gemeinderatsfraktion von SPD Offenburg

Windschläg oder Bühl

In Offenburg wird ein neues Klinikum entstehen. Das ist ganz sicher und das ist gut so. Bereits 2030 soll das Klinikum in Betrieb gehen. Die Entscheidung „für einen Neubau an anderer Stelle“ hat der zuständige Kreistag schon im Sommer 2018 getroffen. Mit einer deutlichen Mehrheit und mit zahlreichen Stimmen der Grünen im Kreistag. Offenburg hat nun die Entscheidung zu treffen, wo auf unserer Gemarkung der Neubau entstehen soll. Vorgaben für zwei mögliche Standorte hat der Landkreis, Bauherr und Betreiber der Klinik, auch vorgelegt: nördlich von Windschläg oder zwischen den Ortsteilen Bühl und Bohlsbach. Darum geht es. Alles andere sind grüne Nebelkerzen, die mit der Realität nichts zu tun haben und lediglich in die Irre führen. Die SPD wird sich erst nach der Vorlage einer Machbarkeitsstudie zu beiden Standorten äußern. Ansonsten wären wir verantwortungslos und unglaubwürdig. Und unsere Entscheidung wird erst nach ernsthaften Gesprächen mit betroffenen und interessierten Bürgern erfolgen. Das ist sicher. „So tun als ob“, das überlassen wir anderen.

Jochen Ficht jochen.ficht@spd-offenburg.de

[VGL.: Offenblatt 16.02.2019]

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