12.04.2018 in Aktuelles von SPD Offenburg

Jusos Ortenau wählen Felix Reinbold

 

Am vergangenen Wochenende fand die Jahreshauptversammlung der Jusos Ortenau statt. Als Gast war Leon Hahn - der Landesvorsitzende der Jusos - eingeladen. Der langjährige Kreisvorsitzende Tunahan Yildirim tritt nach vier Jahren als Vorsitzender der Ortenauer Jusos nicht mehr an. Zu seinem Nachfolger wurde einstimmig Felix Reinbold gewählt. Wir gratulieren Felix zu seiner Wahl und seiner neuen Aufgabe und wir freuen uns sehr, dass der Offenburger SPD Ortsverein somit prominent vertreten ist. 

25.11.2017 in Aktuelles von SPD Offenburg

Platanen erhalten

 

Was wurde nicht alles von der Verwaltung und dem Büro Grau in die Diskussion zu den drei majestätischen Platanen im nördlichen Teil des Vinzentiusgartens eingebracht. Bei einem Pressetermin am 18. Oktober machten Bürgermeister Oliver Martini und die beauftragten Experten deutlich, dass die das Stadtbild prägenden Bäume gefällt werden müssen – zugunsten der historischen Stadtmauer. Die SPD-Fraktion wollte sich von Anfang an nicht an der Diskussion Stadtmauererhalt und Platanenfällung beteiligen. Wir stellten am 21. Oktober den Antrag, dass die Verwaltung prüft, ob eine technische/bauliche Umgestaltung der Stadtmauer im Bereich der Platanen im Vinzentiusgarten möglich ist, mit dem Ziel, die drei stadtbildprägenden und vitalen Platanen dauerhaft zu erhalten. Der Planungsausschuss stimmte leider mehrheitlich für die Fällung der Platanen. Bei einem Vororttermin am letzten Wochenende wurde nun deutlich, dass nicht nur wir uns vorstellen könnten, dass die Stadtmauer vom Verlauf her in diesem Bereich bautechnisch so verändert bzw. leicht verlegt wird, damit die drei beeindruckenden Bäume langfristig erhalten bleiben.

Das ist doch mal ein guter Fortschritt!

Gerhard Schröder gerhard.schroeder@spd-offenburg.de [VGL Offenblatt 25.11.2017]

18.11.2017 in Aktuelles von SPD Offenburg

Kreisdelegiertenversammlung wählt neuen Kreisvorstand

 
Der neugewählte Vorstand und Elvira Drobinski-Weiß

Am 14. November 2017 fand die Konferenz der Kreisdelegierten in Appenweier-Nesselried statt. Dort wurde unsere ehemalige Bundestagsabgeordnete und Kreisvorsitzende Elvira Drobinski-Weiß verabschiedet und der neue Kreisvorstand gewählt. Karl-Rainer Kopf tritt die Nachfolge von Elvira an. Ebenso wurden gewählt: Helmut Lind und Daniel Kirchner als stellvertrende Vorsitzende, Ute Seiler als neue Kassiererin, Manfred Maurer als Schriftführer, Erdi Ayhan als Pressereferent und als BeisitzerInnen Tunahan Yildirim, Manuela Schätzle, Sascha Dühmke, Franziska Kretschmer, Petra Mayer-Kletzin, Helga Pfahler, Uwe Müller und Kirsten Braun. Karl-Rainer verweist auf die außerordentliche Resonanz dieser Veranstaltung. Des Weiteren gilt es nun, die Kommunalwahlen 2019 ins Visier zu nehmen: „Ziel muss sein, so viele Mandate wie möglich zu bekommen. Das erreichen wir aber nur gemeinsam"

07.09.2016 in Aktuelles von Dr. Johannes Fechner

Planspiel Zukunftsdialog – drei Tage live aus Berlin berichten

 

Für politisch interessierte junge Menschen zwischen 16 – 20 Jahren gibt es auch dieses Jahr wieder die Möglichkeit, vom 16.-18. Oktober 2016 in Berlin am Planspiel Zukunftsdialog der SPD-Bundestagsfraktion teilzunehmen. Dort können sie in die Rollen von Journalistinnen und Journalisten schlüpfen. Die SPD-Bundestagsfraktion ist wieder auf der Suche nach Nachwuchsjournalistinnen und –journalisten für das diesjährige Planspiel Zukunftsdialog. Zum vierten Mal führt die SPD-Bundestagsfraktion in diesem Herbst das Planspiel Zukunftsdialog durch. An drei Tagen lernen 100 Jugendliche die Arbeit der SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag hautnah kennen. Die Jugendlichen schlüpfen in die Rolle der Abgeordneten und erarbeiten spielerisch eigene Anträge zu wichtigen politischen Themen. Für eine realistische Abbildung der Arbeit der Abgeordneten wird auch in diesem Jahr eine eigene Planspiel-Redaktion mit Nachwuchsjournalistinnen und -journalisten ins Leben gerufen.

25.01.2016 in Aktuelles von Dr. Johannes Fechner

Aktueller Stand der Dinge zur Rheintalbahn

 

Liebe Freundinnen und Freunde der Rheintalbahn,

zum aktuellen Stand des Rheintalbahnantrags möchte ich Ihnen einmal mehr einen Zwischenstand mitteilen:
 
Die Union hat in Person ihres Verhandlungsführers und Fraktionsvizes Arnold Vaatz die Gespräche zum Rheintalbahnantrag am Donnerstag abgebrochen. Grund sind angeblich zu weitgehende SPD-Änderungswünsche, die aber den Änderungswünschen der NRW-CDU entsprechen (und auch von den NRW-MdB der Koalition besprochen wurden) und wegen deren Fehlen im Antrag die Union im Dezember nicht abstimmen wollte.
Die Union muss jetzt aber wieder an den Verhandlungstisch, wenn wir diese Woche noch entscheiden wollen. Die Positionen sind bei weitem nicht so weit auseinander, als dass nicht mit gutem Willen und Kompromissbereitschaft eine Lösung gefunden werden könnte. Man kann keinem Bürger erklären, dass es nicht einmal mehr Gespräche zum Rheintalbahnantrag gibt. Erfreulicherweise hat Unionsmann Vaatz gestern auf unseren massiven Druck hin nun doch Bereitschaft erklärt, wieder über die Rheintalbahn zu sprechen. Am Montag gibt es dieses Gespräch mit unserem für die Verkehrspolitik zuständigen Fraktionsvize Bartol.
 

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Termine

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24.01.2019, 16:30 Uhr - 17:30 Uhr SPD Bürgersprechstunde
Am Donnerstag, 24. Januar, in der Zeit von 16.30 bis 17.30 Uhr führt die SPD-Gemeinderatsfraktion Offenburg eine …

06.02.2019, 19:00 Uhr Chorprobe der Musik- und Gesangsgruppe "Die Roten Socken"
Neueinsteiger (auch Nichtmitglieder) sind herzlich willkommen!

13.02.2019, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Bürgerstammtisch SPD - Ortsverein Offenburg

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Für uns in Berlin: Johannes Fechner

14.01.2019 18:16 Kinder, Chancen, Bildung – Wir wollen, dass Deutschland das kinderfreundlichste Land in Europa wird!
Starke Kinder – starkes Land Die SPD steht dafür, dass jedes Kind es schaffen kann. Wenn wir für mehr soziale Gerechtigkeit sorgen wollen, müssen wir bei den Kindern beginnen. Denn Kinder machen unser Land auch in Zukunft stark. Deshalb müssen wir allen Kindern eine gute Ausbildung ermöglichen, und jedem Kind die Chance geben, seine Potenziale

14.01.2019 17:56 Europa: Beschlusspapier Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 10./11. Januar 2019
Darum geht es uns: Wir wollen, dass diese Europawahl eine Entscheidung für mehr Gerechtigkeit, für mehr Demokratie, letztlich für mehr Europa wird. Wir wollen mehr Investitionen in den Zusammenhalt und die Zukunft Europas. Wir wollen eine verbindliche europäische Sozialagenda und eine gerechte Besteuerung der Internetgiganten. Wir wollen über Bildung, Wissenschaft und Forschung eine gute Zukunft

14.01.2019 16:47 Die Grundsteuer ist zu wichtig für parteipolitischen Streit
Die Grundsteuer muss laut Verfassungsgericht refomiert werden. Über die Art der Reform debattieren SPD- und Unionsfraktion. Achim Post mahnt, im Interesse der Gemeinden schnell zu einer Einigung zu kommen. „Die Vorschläge von Finanzminister Scholz zur Reform der Grundsteuer sind ausgewogen und vernünftig. Sie sind eine gute Basis für die weitere Debatte, die jetzt zügig zu tragfähigen Ergebnissen führen muss.

14.01.2019 16:46 Das rechtsextreme Netzwerk NSU 2.0 muss sofort aufgedeckt werden
In Hessen besteht der Verdacht auf ein rechtsextremes Netzwerk, ein NSU 2.0 – wie es sich offenbar selbst nennt. Dabei geht es auch um mögliche rechtsextreme Beamte innerhalb der Frankfurter Polizei. Eva Högl erhöht nun den Druck. „Die jetzt bekannt gewordenen neuen Fakten zum Frankfurter NSU-2.0-Skandal werfen ein zweifelhaftes Licht auf die polizeiinternen Aufklärungsprozesse. Dass der Kreis von

09.01.2019 20:10 Bundesregierung will Gemeinnützigkeit von Freifunk anerkennen
Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die Initiative von Bundesfinanzminister Olaf Scholz zur Anerkennung der Gemeinnützigkeit von Freifunk. Die Bundesregierung wird hierzu einen Gesetzentwurf zur Änderung des Gemeinnützigkeitsrechts auf den Weg bringen. Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich für eine zeitnahe Umsetzung ein. „Die Anerkennung der Gemeinnützigkeit ist ein richtiges und wichtiges Signal für das zivilgesellschaftliche Engagement der Freifunk-Initiativen und

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