Kreis-SPD für gerechteres Steuersystem

Der SPD- Kreisverband begrüßt, dass die Steuerpolitik durch die Hoeneß- Affäre in der Öffentlichkeit intensiv diskutiert wird. Bei alle Verdiensten für den deutschen Fußball könne es nicht angehen, dass sich Menschen wie Hoeneß über Steuergesetze stellen und Millionenbeträge an Schwarzgeld in der Schweiz lagerten. Der Fall Hoeneß zeige, wie wichtig es war, das von der Bundesregierung ausgehandelte Steuerabkommen mit der Schweiz zu stoppen. Ansonsten wären Steuerhinterzieher anonym geblieben und es wäre im alleinigen Ermessen der Schweizer Banken gewesen, dem deutschen Fiskus mitzuteilen, in welchem Umfang Schwarzgelder vorhanden sind, so SPD- Kreisvorsitzender Johannes Fechner.

 

Baden-Württembergs Sozialdemokratinnen sagen „NEIN zu Gewalt an Frauen“

Heute hat sich die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) Baden Württemberg mit einer öffentlichen Aktion an dem UN-Gedenktag gegen Gewalt an Frauen beteiligt. An der SPD-Landesgeschäftsstelle in Stuttgart wurde von der stv. ASF-Landesvorsitzenden Sonja Elser, der Generalsekretärin Katja Mast, der Bundestagsabgeordneten Ute Vogt sowie weiteren Sozialdemokratinnen eine Fahne entrollt. Die SPD BW sagt damit gut sichtbar „NEIN zu Gewalt an Frauen“.

 

Elvira Drobinski-Weiß im Gespräch mit Philippe Bies in Straßburg

Bei der ersten Zusammenkunft der Offenburger Bundestagsabgeordneten Elvira Drobinski-Weiß (SPD) mit ihrem neu gewählten Kollegen Philippe Bies in Straßburg standen europa- und energiepolitische Fragen im Mittelpunkt. 
 

Anette Sorg zur neuen ASF-Landesvorsitzenden gewählt

Viel SPD-Prominenz bei Landesdelegiertenkonferenz der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen in Lorch

Ein großes Aufgebot an Prominenz konnten die SPD-Frauen am Wochenende bei ihrer Landesdelegiertenkonferenz in Lorch begrüßen. Bürgermeister Karl Bühler nutzte den Besuch der Ministerin für Arbeit- und Sozialordnung, Familie, Frauen und Senioren, Katrin Altpeter, für deren Eintrag ins goldene Buch der Gemeinde. Er zeigte sich erfreut darüber, dass die Konferenz in der Ostalb stattfinde.

 

Keine Nazis in Offenburg/ Stuttgart 21

Pressemitteilung der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD Ortenau

Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in der SPD Ortenau ruft alle Demokraten in der Ortenau zur Gegendemonstration gegen den Aufmarsch der NPD am 23. Oktober auf. „Nazis haben in Offenburg und in der Ortenau nichts zu suchen“, so Uwe Hengherr, Vorsitzender der AfA Ortenau in der Vorstandssitzung der AfA Ortenau. Die SPD Ortenau und die AfA Ortenau werden sich am Aktionsbündnis der Gewerkschaften gegen die NPD beteiligen.

 

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