Nils Schmid kündigt Rückzug als SPD-Vorsitzender an

Veröffentlicht am 04.06.2016 in Aus dem Parteileben
 

Nils Schmid hat seinen Rückzug als SPD-Landesvorsitzender angekündigt. Der 42-Jährige erklärte heute auf einer Sitzung der SPD-Kreisvorsitzenden in Stuttgart, auf dem neu angesetzten Parteitag im Oktober nicht erneut als Landesvorsitzender anzutreten.

„Ich habe die Erneuerung der SPD nach der Landtagswahl bekanntlich von Anfang an offen angelegt: Inhaltlich, strukturell und – wo nötig und sinnvoll – auch personell. An diese Marschroute habe ich mich gehalten. Und ich führe sie konsequent zu einem Ergebnis, nach bestem Wissen und Gewissen“, erklärte der ehemalige Finanz- und Wirtschaftsminister.

Es sei im Rahmen des Prozesses klar geworden, dass – ungeachtet der allseits anerkannten Regierungsarbeit – der Aufbruch in die Zukunft für die SPD unter anderem nur mit einer neuen Spitze an der Landespartei möglich werde.

„Ich bin selbst zu dem Schluss gekommen, dass es im Rahmen der Neuausrichtung auch einen neuen Frontmann oder eine neue Frontfrau braucht, die diesen Aufbau auch ganz neu verkörpert. Das ist sicher so. Es fällt mir emotional sehr schwer, aber es ist im Dienst der Partei absolut richtig.“

Der amtierende SPD-Chef erklärte, er sei bereit, den weiteren Erneuerungsprozess der SPD in diesem Jahr fortzuführen und zu moderieren. Auf dem Parteitag im Oktober werde insgesamt ein neuer Landesvorstand gewählt.

„Und wenn es mehrere Kandidatinnen oder Kandidaten für den Vorsitz geben sollte, dann werden wir erneut einen Mitgliederentscheid dazu durchführen. Das ist unsere gelebte Basisdemokratie.“

Schmid betonte, die SPD könne stolz darauf sein, was sie die letzten Jahre in Regierungsverantwortung geleistet habe – sei es mit den Bildungsreformen, den arbeitsmarkt- und wirtschaftspolitischen Weichenstellungen oder mit den gesellschaftspolitischen Neuausrichtungen.

Nicht zuletzt die Volksabstimmung zu Stuttgart 21 habe eine einmalige historische Bedeutung. „Wir haben unser Land auf die Höhe der Zeit gebracht“, so Schmid. „Darauf können wir weiterhin stolz sein.“

 

Homepage SPD Baden-Württemberg

Wir auf Facebook

Termine

Alle Termine öffnen.

26.06.2019, 19:00 Uhr Chorprobe der Musik- und Gesangsgruppe "Die Roten Socken"

11.07.2019, 16:30 Uhr - 17:30 Uhr SPD Bürgersprechstunde
Am Donnerstag, 11. Juli, in der Zeit von 16.30 bis 17.30 Uhr führt die SPD-Gemeinderatsfraktion Offenburg eine we …

17.07.2019, 19:30 Uhr Kreisvorstandsitzung der SPD Ortenau

Alle Termine

Für uns in Berlin: Johannes Fechner

12.06.2019 08:12 Högl/Heidenblut zu Betreuervergütung
Bundesrat macht den Weg frei: mehr Geld für gesetzliche Betreuer Am 07. Juni 2019 hat der Bundesrat das Gesetz zur Anpassung der Betreuer- und Vormündervergütung gebilligt. Der Bundestag hatte das Gesetz bereits im Mai beschlossen. „Bund und Länder hatten sich im Vorfeld auf diesen Gesetzentwurf verständigt. An diesem Kompromiss wurde nicht mehr gerüttelt. Es ist

11.06.2019 07:10 Marja-Liisa Völlers zu Ganztagsbetreuung
Ziel bleibt Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung im Grundschulalter bis 2025 Im Rahmen der Kultusministerkonferenz haben die Länder heute aktuelle Kostenberechnungen über den geplanten Rechtsanspruch für Grundschulkinder auf einen Ganztagsplatz vorgestellt. Demnach reichen die vom Bund zugesagten zwei Milliarden Euro nicht aus. Die SPD-Bundestagsfraktion hält am Ausbau des Ganztags fest, um die Länder bei der Realisierung des

06.06.2019 19:31 Kampf gegen Lebensmittelverschwendung intensivieren
Am Thema Lebensmittelverschwendung komm niemand vorbei, wer das Ziel Nachhaltigkeit verfolgt. 85 Kilogramm wirft jeder deutsche Privathaushalt im Jahr durchschnittlich weg. Auch in Erzeugung, Handel und Gastronomie landen viel zu viele kostbare Nahrungsmittel im Müll. „An guten Ideen und Ansätzen Lebensmittelverschwendung zu bekämpfen mangelt es nicht. Einige Unternehmen des Lebensmitteleinzelhandels engagieren sich bereits gegen Verschwendung.

05.06.2019 06:48 Wir wollen weiter Träger der Denkanstöße sein
Vor der Presse kündigt der kommissarische Fraktionschef Rolf Mützenich für die Sommermonate eine starke inhaltliche Konzentration auf wichtige Themen an. Die Fraktion werde alles dafür tun, dass Sozialdemokraten sichtbarer werden für die Menschen in unserem Land. Das Videostatement auf spdfraktion.de

04.06.2019 19:49 Rolf Mützenich kommissarischer SPD-Fraktionsvorsitzender
Kölner Abgeordneter übernimmt Vorsitz nach Rücktritt von Andrea Nahles Andrea Nahles tritt an diesem Dienstag vom Vorsitz der SPD-Bundestagsfraktion zurück. Der nordrhein-westfälische Abgeordnete Rolf Mützenich übernimmt als dienstältestes Vorstandsmitglied kommissarisch den Posten. Nach dem Rücktritt von Andrea Nahles als SPD-Fraktionschefin hat der Geschäftsführende Vorstand der Fraktion einstimmig sein dienstältestes Mitglied Dr. Rolf Mützenich zum kommissarischen Fraktionsvorsitzenden benannt. Der 59-Jährige erklärte

Ein Service von info.websozis.de

Counter

Besucher:232738
Heute:29
Online:1