Herzlich Willkommen auf unserer Homepage

Wir, die SPD Rust, sind hier seit 50 Jahren aktiv im Gemeinderat Rust und auch im Kreistag der Ortenau. Hier kannst du dich ein wenig über unsere Arbeit und Ziele informieren. Du kannst auch gerne zu unseren Treffen vorbeikommen.

Viele Grüße,

Der Vorstand

 

13.05.2018 in Topartikel Veranstaltungen

Jahreshauptversammlung der SPD Rust

 

Ehrung von  Jürgen Doerk und Antonio Hellmann (zweiter und dritter von links)

Rust  Wir, der Ortsverein Rust haben am 17 April 2018 unsere Jahreshauptversammlung abgehalten. Als Gast waren unser Bundestagsabgeordneter Johannes Fechner und unser Kreisvorsitzender Karl-Rainer Kopf eingeladen. Jürgen Doerk und Antonio Hellmann wurden für ihre 50-jährige Mitgliedschaft in der SPD ausgezeichnet.

Ebenso wurden Edgar Hauser und Günter Gorecky als Delegierte zur Europawahlkonferenz gewählt. Günter Goreky, der Vorsitzender der SPD Kreisratsfraktion, legte die aktuelle Situation des Ortenau Klinikums dar.

Berichterstattung der BZ finden sie hier.

19.01.2019 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Andreas Stoch: Grünen-Beschluss auf gestaffelte Kitagebühren ist „reiner Papiertiger“

 

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat den Beschluss des Landesvorstands der Grünen für nach Einkommen gestaffelte Kitagebühren als „reinen Papiertiger“ bezeichnet.

Es sei zwar bemerkenswert, dass sich die Grünen in Anbetracht des von der SPD geplanten Volksbegehrens nun offensichtlich unter Druck fühlten. „Aber dieser Beschluss ist weder inhaltlich konsequent noch politisch glaubwürdig“, so Stoch. Schließlich seien die Grünen jetzt seit acht Jahren stärkste Regierungspartei und hätten das ganze Thema der Gebührenentlastung „von vorne bis hinten“ nur blockiert. Mit ihrem jetzigen Vorstandsbeschluss spielten die Grünen weiterhin Qualität, Kitaplätze und Gebührenfreiheit gegeneinander aus - „und das ist so falsch wie unnötig“.

19.01.2019 in Gemeinderatsfraktion von SPD Offenburg

Spannendes Jahr 2019

 

2019 wird für Offenburg ein spannendes Jahr, das ist sicher. Dafür sorgen schon alleine ein paar wichtige Themen, die möglichst rasch in trockene Tücher gebracht werden müssen. 

Beispiel Nr.1: Standort neues Klinikum. Bislang fehlen entscheidende und klärende Infos zu möglichen Standorten. Wir haben eine umfassende und gründliche Untersuchung gefordert, um Vor- und Nachteile zum Standort diskutieren und bewerten zu können. Solange diese nicht vorliegt, wäre es fahrlässig und unglaubwürdig, sich zu äußern oder gar zu positionieren. Klar ist nur: Am alten Standort wird, aus vielerlei Gründen, kein neues Klinikum entstehen können. Daran glauben nicht einmal die Offenburger Grünen.

Beispiel Nr. 2: Landesgartenschau. Voraussetzung für eine erfolgreiche Bewerbung ist die Klärung der Frage, welches innerstädtische Gelände denn zur Verfügung stehen wird, um ein innovatives und zukunftsweisendes Konzept als Bewerbung einzureichen. Auch da fehlen noch Informationen und Antworten. Dies ist nur ein sehr kleiner Ausschnitt kommunaler Themen 2019. Aber selbst dieser verspricht eine Menge Brisanz. Also, ein spannendes Jahr hat gerade begonnen.

Jochen Ficht jochen.ficht@spd-offenburg.de

[VGL.: Offenblatt 19.01.2019]

16.01.2019 in Europa von SPD Baden-Württemberg

Brexit: Stoch verurteilt „Verantwortungslosigkeit der Konservativen“

 

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat angesichts der gescheiterten Brexit-Abstimmung im britischen Parlament scharfe Kritik an den politisch Verantwortlichen in Großbritannien geäußert.

„Die Konservativen im Vereinigten Königreich haben ihr Land und die ganze Europäische Union in diese verfahrene und bittere Situation hineinmanövriert“, erklärte Stoch. „Verantwortungslose Gesellen wie Boris Johnson haben sich inzwischen längst vom Acker gemacht. Mit ihrer Aufwiegelei haben sie das ganze europäische Projekt aufs Spiel gesetzt. Frau May sollte nun schleunigst ihren Hut nehmen und den Weg für Neuwahlen frei machen.“

14.01.2019 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Binder: „Der Lack bei Ministerin Bauer ist ab“

 

Die SPD fühlt sich darin bestätigt, dass Wissenschaftsministerin Theresia Bauer ihrem Amt nicht gerecht wird. Nachdem das Verwaltungsgericht Stuttgart nach Medienberichten offenbar bereits im Dezember dem Wissenschaftsministerium per einstweiliger Verfügung untersagt hat, den im März 2017 gewählten Vizepräsidenten der Dualen Hochschule Baden-Württemberg (DHBW) einzusetzen, sieht sich SPD-Generalsekretär Sascha Binder in seiner damaligen Einschätzung bestätigt.

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Termine

Alle Termine öffnen.

24.01.2019, 16:30 Uhr - 17:30 Uhr SPD Bürgersprechstunde
Am Donnerstag, 24. Januar, in der Zeit von 16.30 bis 17.30 Uhr führt die SPD-Gemeinderatsfraktion Offenburg eine …

06.02.2019, 19:00 Uhr Chorprobe der Musik- und Gesangsgruppe "Die Roten Socken"
Neueinsteiger (auch Nichtmitglieder) sind herzlich willkommen!

13.02.2019, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Bürgerstammtisch SPD - Ortsverein Offenburg

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Für uns in Berlin: Johannes Fechner

14.01.2019 18:16 Kinder, Chancen, Bildung – Wir wollen, dass Deutschland das kinderfreundlichste Land in Europa wird!
Starke Kinder – starkes Land Die SPD steht dafür, dass jedes Kind es schaffen kann. Wenn wir für mehr soziale Gerechtigkeit sorgen wollen, müssen wir bei den Kindern beginnen. Denn Kinder machen unser Land auch in Zukunft stark. Deshalb müssen wir allen Kindern eine gute Ausbildung ermöglichen, und jedem Kind die Chance geben, seine Potenziale

14.01.2019 17:56 Europa: Beschlusspapier Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 10./11. Januar 2019
Darum geht es uns: Wir wollen, dass diese Europawahl eine Entscheidung für mehr Gerechtigkeit, für mehr Demokratie, letztlich für mehr Europa wird. Wir wollen mehr Investitionen in den Zusammenhalt und die Zukunft Europas. Wir wollen eine verbindliche europäische Sozialagenda und eine gerechte Besteuerung der Internetgiganten. Wir wollen über Bildung, Wissenschaft und Forschung eine gute Zukunft

14.01.2019 16:47 Die Grundsteuer ist zu wichtig für parteipolitischen Streit
Die Grundsteuer muss laut Verfassungsgericht refomiert werden. Über die Art der Reform debattieren SPD- und Unionsfraktion. Achim Post mahnt, im Interesse der Gemeinden schnell zu einer Einigung zu kommen. „Die Vorschläge von Finanzminister Scholz zur Reform der Grundsteuer sind ausgewogen und vernünftig. Sie sind eine gute Basis für die weitere Debatte, die jetzt zügig zu tragfähigen Ergebnissen führen muss.

14.01.2019 16:46 Das rechtsextreme Netzwerk NSU 2.0 muss sofort aufgedeckt werden
In Hessen besteht der Verdacht auf ein rechtsextremes Netzwerk, ein NSU 2.0 – wie es sich offenbar selbst nennt. Dabei geht es auch um mögliche rechtsextreme Beamte innerhalb der Frankfurter Polizei. Eva Högl erhöht nun den Druck. „Die jetzt bekannt gewordenen neuen Fakten zum Frankfurter NSU-2.0-Skandal werfen ein zweifelhaftes Licht auf die polizeiinternen Aufklärungsprozesse. Dass der Kreis von

09.01.2019 20:10 Bundesregierung will Gemeinnützigkeit von Freifunk anerkennen
Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die Initiative von Bundesfinanzminister Olaf Scholz zur Anerkennung der Gemeinnützigkeit von Freifunk. Die Bundesregierung wird hierzu einen Gesetzentwurf zur Änderung des Gemeinnützigkeitsrechts auf den Weg bringen. Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich für eine zeitnahe Umsetzung ein. „Die Anerkennung der Gemeinnützigkeit ist ein richtiges und wichtiges Signal für das zivilgesellschaftliche Engagement der Freifunk-Initiativen und

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