19.05.2018 in Gemeinderatsfraktion von SPD Offenburg

Aus Vor- und aus Rücksicht

 

„Muss denn erst was – oder noch mehr – passieren, bis Vernunft einkehrt?“, fragte ein ausgesprochen erfolgreicher Offenburger Unternehmer. Er erlebt oft genug brenzlige Situationen in und an der Rammersweierstraße.

Da sind wir von der SPD natürlich angesprochen. Haben wir uns doch im Wahlprogramm für flächendeckende Tempo-40-Begrenzungen ausgesprochen. Diese hätten wir heute. Ja, wenn nicht eine CDU-geführte Mehrheit im Gemeinderat den entsprechenden Vorschlag der Verwaltung für die Moltke- und die Rammersweierstraße abgelehnt hätte. (Als Ortsvorsteher sind sie dafür!)

Blöde Folge: ein Mix aus Tempo 50 und 30. Notwendige Folge auch: unser Kampf, unsere Initiativen für die Ausweitung von Tempo 30. Erfolgreich (unter Inkaufnahme heftiger konservativer Kritik) in der Moltkestraße ab der Prinz-Eugen-Straße; neuerdings in der Weingarten- und in der Wichernstraße. Hoffentlich bald auch in der nördlichen Rammersweierstraße. Nicht weil irgendeiner von uns gerne langsam fährt, sondern weil wir Sicherheit groß schreiben (müssen).

Lärm wird übrigens auch verringert. Und der Verkehr verstetigt sich: dreifacher Nutzen also.

Bertold Thoma bertold.thoma@spd-offenburg.de

[VGL. Offenblatt 19.05.2018]

13.05.2018 in Veranstaltungen

Jahreshauptversammlung der SPD Rust

 

Ehrung von  Jürgen Doerk und Antonio Hellmann (zweiter und dritter von links)

Rust  Wir, der Ortsverein Rust haben am 17 April 2018 unsere Jahreshauptversammlung abgehalten. Als Gast waren unser Bundestagsabgeordneter Johannes Fechner und unser Kreisvorsitzender Karl-Rainer Kopf eingeladen. Jürgen Doerk und Antonio Hellmann wurden für ihre 50-jährige Mitgliedschaft in der SPD ausgezeichnet.

Ebenso wurden Edgar Hauser und Günter Gorecky als Delegierte zur Europawahlkonferenz gewählt. Günter Goreky, der Vorsitzender der SPD Kreisratsfraktion, legte die aktuelle Situation des Ortenau Klinikums dar.

Berichterstattung der BZ finden sie hier.

13.05.2018 in Gemeinderatsfraktion von SPD Offenburg

Schlachthof, Kultur- und Kreativwirtschaftliches Zentrum

 

Es liegt ein großes Entwicklungspotential im Schlachthof. Die bauliche Substanz mit den wunderschönen Elementen wird erhalten und behält somit seinen ganz eigenen Charme. Positiv ist, dass die bestehenden Institutionen wie Stud, Fotoamateure, Fahrradwerkstatt und Tafel bleiben können. Ein guter Nutzer-Mix ist für das Gelingen von großer Bedeutung. 

Aus meiner Sicht ist es sehr wichtig, eine Stelle zu schaffen, die von städtischer Seite „die Fäden zusammenhält“ und den ganzen Prozess koordiniert. Gerade auch im Hinblick auf das Sanierungsgebiet Schlachthof - Bahnhof ist eine professionelle Koordination wichtig.

Ein Schlachthofkonzept muss mit den Nutzern entwickelt und immer wieder angepasst werden. 

Das Kultur- und Kreativwirtschaftliche Zentrum erinnert mich an das Kulturforum: Neues Leben in alten Gemäuern. Es wird eine große Bereicherung für Offenburg sein. 

Julia Letsche julia.letsche@spd-offenburg.de

06.05.2018 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Boos zur OB-Wahl in Freiburg: „Die grün-schwarzen Allianzen haben ihren Charme verloren“

 

SPD-Generalsekretärin Luisa Boos erklärt zur Oberbürgermeisterwahl in Freiburg:

„Das ist eine Sensation, ein historischer Abend. Die gesamte SPD freut sich mit Martin Horn. Herzlichen Glückwunsch an Martin Horn, der einen fantastischen Wahlkampf gemacht hat. Ich bin mir sicher, er wird ein Oberbürgermeister, der die Menschen in Freiburg zusammenführt. Und ein riesengroßes Dankeschön auch an die Freiburger SPD für ihren grandiosen Einsatz. Dieser Wahlerfolg zeigt, dass Mut sich auszahlt - und dass junge Leute, die voll im Leben stehen, Wahlen gewinnen können.

05.05.2018 in Allgemein von SPD Baden-Württemberg

„Diesel nachrüsten, Fahrverbote vermeiden“: SPD-Südschiene zieht bei Zukunft der Mobilität weiter an einem Strang

 

Breymaier: „Jetzt, wo das Thema vollends zum Sprengstoff für Grün-Schwarz wird, braucht es ein Machtwort des Ministerpräsidenten“

Die Landesverbände der SPD Bayern, Hessen, Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Thüringen stehen im Abgasskandal fest an der Seite der Verbraucherinnen und Verbraucher. Das gemeinsame Ziel lautet: Fahrverbote für Diesel-Fahrzeuge verhindern. Statt den betrogenen Menschen müssten die Autohersteller die Kosten für die Nachrüstung der Fahrzeuge übernehmen. Das erklärten Vertreterinnen und Vertreter aller fünf SPD-Landesverbände auf der zweiten gemeinsamen Konferenz zur „Zukunft der Mobilität“ am Samstag in München.

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Termine

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04.07.2018, 19:00 Uhr Chorprobe der "Roten Socken" Ortenau

05.07.2018, 16:30 Uhr - 17:30 Uhr Bürgersprechstunde der SPD-Gemeinderatsfraktion
Offenburg. Am Donnerstag, 5. Juli in der Zeit von 16.30 bis 17.30 Uhr führt die SPD-Gemeinderatsfraktion Offenburg …

18.07.2018, 18:00 Uhr Kreisvorstandsitzung KV Ortenau

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Für uns in Berlin: Johannes Fechner

12.06.2018 17:16 Eine Analyse der Bundestagswahl 2017 – „Aus Fehlern lernen“
Ich habe vor meiner Wahl zum Generalsekretär im Dezember zugesagt, dass ich im Rahmen von #SPDerneuern jeden Stein umdrehen werde. Dazu gehört es, Fehler zu erkennen, zu benennen und daraus zu lernen. Wir wollen besser werden, daran arbeiten wir. Deshalb habe ich dem Parteivorstand direkt nach meiner Wahl im Dezember 2017 eine externe und unabhängige

12.06.2018 13:09 152 Millionen Kinder müssen arbeiten
Am 12. Juni jährt sich der Welttag gegen Kinderarbeit zum 16. Mal. Die internationale Staatengemeinschaft hat sich 2002 mit der Nachhaltigen Entwicklungsagenda 2030 der Vereinten Nationen dazu verpflichtet, bis 2025 alle Formen der Kinderarbeit zu beseitigen. „152 Millionen Kinder im Alter zwischen 5 und 17 Jahren müssen Kinderarbeit verrichten. Fast die Hälfte von ihnen –

12.06.2018 13:07 Die westliche Welt kann sich auf Trump nicht verlassen
US-Präsident Trump schließt sich den Ergebnissen des G7-Gipfels doch nicht an. Dazu sagt SPD-Fraktionsvize Achim Post: Dieser US-Präsident verabschiedet sich von gemeinsamen Vereinbarungen, von Europa, von unseren Werten. „Die westliche Welt kann sich auf diesen Präsidenten nicht verlassen. Donald Trump kennt nur sich und seine Interessen, vor allem bei den US-Zwischenwahlen im November. Dieser US-Präsident verabschiedet sich gerade: von

12.06.2018 13:05 Das Sozialsystem muss für soziale Sicherheit sorgen
Interview mit Andrea Nahles auf Spiegel Online Die Fraktionschefin will „das Sozialsystem aufräumen und so gestalten, dass es seinen Zweck erfüllt: für soziale Sicherheit sorgen.“ Es laufe etwas schief, wenn Betroffene es als „Hindernislauf und Gängelung erleben, wenn sie an ihr Recht kommen wollen“. Das ganze Interview auf spdfraktion.de

10.06.2018 11:17 Brauchen keine Steuersenkungen für Spitzenverdiener
Carsten Schneider kommentiert die Forderung des CSU-Landesgruppenvorsitzenden Alexander Dobrindt zur vollständigen Abschaffung des Solidaritätszuschlags. „Wir brauchen keine Steuersenkungen für Spitzenverdiener, sondern mehr netto vom brutto für die Leistungsträger des Alltags. Deshalb setzt sich die SPD-Fraktion für eine Entlastung bei den Sozialabgaben der unteren und mittleren Einkommen ein. Die Spitzenverdiener werden dagegen den Soli auch weiter

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