04.05.2019 in Kommunalpolitik von SPD Ettenheim
Kommunalwahl 2019
03.05.2019 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg
Binder zu Strobls Wiederwahl: „Auf dieser Oberfläche strahlt kein Spitzenkandidat“
SPD-Generalsekretär Sascha Binder hat die heutige Wiederwahl des CDU-Landesvorsitzenden Thomas Strobl als „reines Placebo“ bezeichnet.
„Die Delegierten haben Strobl als Landesvorsitzendem eine Gnadenfrist gegeben, um nicht kopflos in die Europa- und Kommunalwahl zu schlittern. Insofern hat er sich noch einmal über diese Hürde hinüber gerettet. Aber aufgeschoben ist nicht aufgehoben. Bei der Spitzenkandidatur in Baden-Württemberg ticken die Uhren anders“, so Binder.
22.04.2019 in Arbeitsgemeinschaften von SPD Kreisverband Ortenau
Felix Reinbold führt weiterhin die SPD-Jugend
Die Jungsozialisten (Jusos) in der Ortenau haben bei ihrer Jahreshauptversammlung einen neuen Vorstand gewählt. Der bisherige Kreisvorsitzende der SPD-Jugendorganisation in der Ortenau,
Felix Reinbold aus Offenburg, wurde erneut wiedergewählt. Der Schutterwälder Bürgermeister Martin Holschuh war als Gast bei der Mitgliederversammlung im Bürgerbüro der SPD Offenburg.
13.04.2019 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg
Kommunalwahlkampf: SPD setzt auf gebührenfreie Kitas
Die Landes-SPD setzt im Kommunalwahlkampf voll auf ihre Forderung nach gebührenfreien Kitas. Der Landesvorsitzende Andreas Stoch und Generalsekretär Sascha Binder präsentierten am Samstag vor der SPD-Zentrale in Stuttgart zum offiziellen Start der Wahlplakatierung ein entsprechendes Bildmotiv, das in den nächsten sechs Wochen auf Großflächen und rund 30.000 Kleinplakaten in Baden-Württemberg bis zur Wahl am 26. Mai zu sehen sein wird.
13.04.2019 in Gemeinderatsfraktion von SPD Offenburg
Soziales Miteinander
Momentan ist es noch recht ruhig und besinnlich in der Stadt. Das wird sich recht bald ändern. Am 26. Mai findet die Kommunalwahl statt. Viele Versprechungen und Plakate, viel Papier und Termine. Stände und Aktionen nicht nur in der Fußgängerzone. Die SPD bereitet sich inhaltlich seit Ende 2018 auf diese Wahl vor. „Forum Kommunalpolitik“, mit zahlreichen interessierten Bürgern, das waren unsere „Werkstattgespräche“ mit wichtigen Ergebnissen. „Offfenburg: Soziale Stadt“ bleibt unser Markenzeichen ebenso wie „Mehr Sicherheit, mehr Sauberkeit“. Die Verbesserung der Verkehrsbelastungen steht im Fokus. Nicht zu vergessen: „Mehr Grün in der Stadt“ oder „Ortsteile stärken“, um nur eine kleine Auswahl zu nennen. Den Slogan „Frauen. Macht. Politik.“ wollen wir im Wahlkampf umsetzen, weil wir ihn ernst nehmen. Kommunalpolitik, das ist das soziale Miteinander vor der Haustür. Mein Wunsch und meine Bitte: Sind Sie aufmerksam, neugierig und hellhörig! Die weitere positive Entwicklung unserer Stadt hat es verdient.
Jochen Ficht jochen.ficht@spd-offenburg.de
[VGL.: Offenblatt 13.04.2019]
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Termine
24.05.2019, 14:00 Uhr - 18:00 Uhr Die SPD Ettenheim stellt sich vor
Dialog mit einer Tasse Kaffee auf dem roten Sofa. Für ein gemeinsames Europa! Zur Kommunal- und Kreistagswahl 2 …
25.05.2019, 09:00 Uhr - 13:00 Uhr Bürgertreff SPD Offenburg zur Kommunalwahl 2019
Zur Kommunalwahl 2019 haben wir 40 Kandidatinnen und Kandidaten aufgestellt, welche den Wählerinnen und Wählern …
25.05.2019, 10:00 Uhr - 16:00 Uhr Infostand bei EDEKA Feißt
Treffen sie unsere Gemeinderatskandidaten und stellen sie uns die Fragen, die ihnen auf dem Herzen liegen.
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Für uns in Berlin: Johannes Fechner
21.05.2019 14:18 Strache-Video zeigt: Rechtspopulisten sind Meister der Mauschelei
Für Carsten Schneider zeigen die Enthüllungen in Österreich nur die wahre Haltung der Rechtspopulisten zum Rechtsstaat. Auch in Deutschland habe die AfD endlich ihren eigenen Spendenskandal aufzuklären. „Statt diesen Ausverkauf des Rechtsstaates zu verurteilen, verharmlost die AfD den Vorgang. Jörg Meuthen bewertet das Verhalten des österreichischen Vize-Kanzlers als „singulären Fehltritt“ und kündigt auch für die Zukunft eine enge Zusammenarbeit mit
21.05.2019 14:16 Katja Mast zu Altmaier/EuGH-Urteil zu Arbeitszeiten
Eine Reanimation der Stechuhr ist nicht geplant Bundeswirtschaftsminister Altmaier will das EuGH-Urteil zur Arbeitszeiterfassung. prüfen. Für Katja Mast steht fest: Was im Sinne der Arbeitnehmer ist, sollte auch gesetzlich geregelt werden – ohne Rückkehr zur Stechuhr. „Es steht natürlich auch dem Bundeswirtschaftsminister frei, Urteile zu prüfen. Dennoch gehen wir davon aus, dass gesetzlich geregelt wird, was im
13.05.2019 09:33 Wir brauchen eine Pflegebürgerversicherung
Um den steigenden Kosten in der Pflegeversicherung zu begegnen, braucht Deutschland eine solidarisch finanzierte Bürgerversicherung, nicht mehr finanzielles Risiko, sagt die pflegepolitische Sprecherin der SPD-Fration. „Die wichtige Debatte über Verbesserungen für die Pflege wird immer stärker verbunden mit dem Ziel einer Pflegebürgerversicherung. Das hat die privaten Versicherer in helle Aufregung versetzt^, und prompt fordern sie mehr Kapitaldeckung.
07.05.2019 12:55 Befreiung vom Nationalsozialismus: Erinnerung bewahren
Am 8. Mai 1945 endete die nationalsozialistische Terrorherrschaft in Deutschland. Durch die Befreiung der Konzentrationslager durch die alliierten Truppen wurde das Ausmaß der unvergleichlichen Menschheitsverbrechen der Nazis offensichtlich. Die SPD-Bundestagsfraktion gedenkt der Opfer und besucht heute mit einer Delegation die Mahn- und Gedenkstätte Ravensbrück. „Durch einen Besuch der Mahn- und Gedenkstätte erinnern wir insbesondere an
07.05.2019 12:54 Menschen, die in Mehrehe leben, werden nicht eingebürgert
SPD-Fraktionsvizin Eva Högl stellt die Position der SPD-Fraktion zur Einbürgerung von Menschen, die in Mehrehe leben, klar. „Wir werden im Gesetz klarstellen, dass Menschen, die in Mehrehe leben, nicht eingebürgert werden. Das war und ist unstreitig in der Koalition. Wir werden im parlamentarischen Verfahren für die zügige Umsetzung sorgen.“ Statement von Eva Högl auf spdfraktion.de
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