06.05.2018 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Boos zur OB-Wahl in Freiburg: „Die grün-schwarzen Allianzen haben ihren Charme verloren“

 

SPD-Generalsekretärin Luisa Boos erklärt zur Oberbürgermeisterwahl in Freiburg:

„Das ist eine Sensation, ein historischer Abend. Die gesamte SPD freut sich mit Martin Horn. Herzlichen Glückwunsch an Martin Horn, der einen fantastischen Wahlkampf gemacht hat. Ich bin mir sicher, er wird ein Oberbürgermeister, der die Menschen in Freiburg zusammenführt. Und ein riesengroßes Dankeschön auch an die Freiburger SPD für ihren grandiosen Einsatz. Dieser Wahlerfolg zeigt, dass Mut sich auszahlt - und dass junge Leute, die voll im Leben stehen, Wahlen gewinnen können.

05.05.2018 in Allgemein von SPD Baden-Württemberg

„Diesel nachrüsten, Fahrverbote vermeiden“: SPD-Südschiene zieht bei Zukunft der Mobilität weiter an einem Strang

 

Breymaier: „Jetzt, wo das Thema vollends zum Sprengstoff für Grün-Schwarz wird, braucht es ein Machtwort des Ministerpräsidenten“

Die Landesverbände der SPD Bayern, Hessen, Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Thüringen stehen im Abgasskandal fest an der Seite der Verbraucherinnen und Verbraucher. Das gemeinsame Ziel lautet: Fahrverbote für Diesel-Fahrzeuge verhindern. Statt den betrogenen Menschen müssten die Autohersteller die Kosten für die Nachrüstung der Fahrzeuge übernehmen. Das erklärten Vertreterinnen und Vertreter aller fünf SPD-Landesverbände auf der zweiten gemeinsamen Konferenz zur „Zukunft der Mobilität“ am Samstag in München.

05.05.2018 in Gemeinderatsfraktion von SPD Offenburg

Willkommen!

 

Im Mai 2019 wird in Offenburg ein neuer Gemeinderat gewählt. Demokratie vor Ort, Politik vor der Haustür – das ist für mich Kommunalpolitik. Nahe dran, greifbar und verständlich.

Natürlich ist auch die SPD derzeit dabei, für diese Wahl eine bunte Mischung an Kandidatinnen und Kandidaten zu suchen und zu finden. Ein bunter Mix aus Alter, Beruf, Geschlecht, sozialer Bindung, Interessen... so möchten wir uns erneut präsentieren. Wichtigtuer, Selbstdarsteller, Platzhirsche, Vielredner, Ablenker, Blockierer und Ewiggestrige gibt es im Gemeinderat bereits genug.

Wir bevorzugen die Anpacker, die Mutigen, die Leidenschaftlichen, Neugierigen und Kreativen. Kommunalpolitik und Ehrenamt für unsere Stadt, das hat was. In diesem Sinne freuen wir uns auf Frauen und Männer mit Ideen und Tatkraft für unsere lokale Demokratie. Melden Sie sich doch einfach bei Interesse.

Wir freuen uns.

Jochen Ficht

Kontakt: per Telefon 0781/ 38629 – Anschrift: Philosophenweg 13 oder per Mail: jochen.ficht@spd-offenburg.de 

[VGL. Offenblatt 05.05.2018]

04.05.2018 in Gemeinderatsfraktion von SPD Offenburg

Weniger Tempo, mehr Sicherheit

 

Die SPD Gemeinderatsfraktion stellt einen Antrag, um Tempo 30 in der Rammersweierstraße zu erweitern. Dies wird nicht jedem passen, dies ist uns bewusst. Nur leider birgt die Situation ein enormes Gefahrenpotential. Es reicht leider auch nicht, an die Vernunft der Verkehrsteilnehmer zu appellieren. Wir wollen mehr Sicherheit, diese hat ihren Preis und manchmal auch Nebeneffekte. Hier geht es zur Berichterstattung der Badischen Zeitung.

03.05.2018 in Ortsverein von SPD Offenburg

Presseauswertung: SPD Bürger-Stammtisch

 

Beim SPD Bürger-Stammtisch (25. April) standen kommunale Themen im Fokus. Die Kommunalwahl 2019 nahm viel Raum ein. Sehr positiv: die Begrüßung von Neumitgliedern und ein sehr gut besuchter Stammtisch. Hier geht es zum Artikel der Badischen Zeitung.

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Termine

Alle Termine öffnen.

06.06.2018, 19:00 Uhr Chorprobe der "Roten Socken" Ortenau

07.06.2018, 16:30 Uhr - 17:30 Uhr Bürgersprechstunde der SPD-Gemeinderatsfraktion
Offenburg. Am Donnerstag, 7. Juni in der Zeit von 16.30 bis 17.30 Uhr führt die SPD-Gemeinderatsfraktion Offenburg …

07.06.2018, 19:00 Uhr Veranstaltung der SPD Achern: "Handel im digitalen Leben"
Mit: Phillip Schäfer, Schuh Schäfer Achern www.zukunft-unserer-arbeit.de

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Für uns in Berlin: Johannes Fechner

24.05.2018 06:30 Das Sofortprogramm in der Pflege tritt am 1.1.2019 in Kraft
Sabine Dittmar, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, nimmt Stellung zu den Eckpunkten für ein Sofortprogramm Kranken- und Altenpflege: „Wir werden zusätzliche Pflegestellen schaffen, Tarifsteigerungen finanzieren und alles dafür tun, damit mehr Ausbildungsplätze in der Pflege geschaffen werden“. „Die Botschaft, dass es weiteren dringenden Handlungsbedarf im Bereich der Pflege gibt, ist angekommen. Die Koalition handelt schnell und

23.05.2018 18:46 Warum Kinderrechte im Grundgesetz ein Gewinn für alle sind
Gastbeitrag von Katja Mast in der FAZ Tugendmalerei! Überflüssig! Passen nicht in die Systematik! So oder so ähnlich lautet die Kritik an einer Verankerung von Kinderrechten im Grundgesetz. Dabei gäbe es dafür gute, praktische Gründe. Kinderrechte ins Grundgesetz? Reine Symbolik! Überflüssig! Passen nicht in die Systematik! So oder so ähnlich lautet die Kritik, die man

23.05.2018 17:47 Sofortprogramm Kranken- und Altenpflege: Eckpunkte vorgestellt
Die Situation in der Pflege in den Krankenhäusern, Heimen und privaten Haushalten hat sich in den letzten Jahren dramatisch zugespitzt und ist zu einer der größten Herausforderungen für unsere Gesellschaft geworden. Viele Pflegekräfte sind wegen der hohen Arbeitsverdichtung chronisch überlastet. Ohne bessere Arbeitsbedingungen, höhere Löhne und mehr Personal werden wir das Steuer nicht herumreißen. Die

16.05.2018 18:40 Bundeshaushalt 2018: Nahles will investieren „…für Chancen und Perspektiven“
Mit kraftvollen Investitionen will Finanzminister Olaf Scholz das Land fit machen für die Zukunft: 23 Prozent mehr als in der letzten Legislaturperiode. Zusätzliche Milliarden gibt es unter anderem für die digitale Ausstattung von Schulen, mehr bezahlbare Wohnungen, für Familien. Ein Haushalt, der das Land voran bringe, betonte SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles am Mittwoch im Bundestag – auch

10.05.2018 17:25 Zur Miete oder im Eigenheim – Mehr bezahlbare Wohnungen
Jeder Mensch hat bei uns Anspruch auf eine bezahlbare Wohnung. Egal ob jung oder alt, Familie oder Single, in der Stadt oder auf dem Land. Darum sorgen wir für faire Mieten – zum Beispiel mit mehr Geld für den sozialen Wohnungsbau. Schutz vor Mietwucher: Wir stellen die Mietpreisbremse schärfer. Künftig müssen Vermieter offenlegen, wie hoch die

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