14.07.2018 in Gemeinderatsfraktion von SPD Offenburg

Bewegung im Spiel

 

Endlich kommt etwas Bewegung ins Spiel. Nein, ich meine nicht die Fußball-WM. Obwohl da die Bewegung erst richtig begann, als Deutschland seinen Auftritt beendete. Zur OB-Wahl am 14. Oktober kam am letzten Wochenende auch Bewegung ins Spiel. Harald Rau heißt der Kandidat, ist derzeit Dezernent in Köln und möchte OB von Offenburg werden. „Im Offenburger Rathaus gestalten, statt in der Domstadt in der zweiten Reihe verwalten“, das ist sein Antrieb. Nicht zu vergessen und interessant zudem: Parteilos ist er und unabhängig. Also ein wirklich neues An- gebot für die Wähler in dieser Stadt. „Die CDU hat sich hinter ihren Parteikollegen... gestellt. Der parteilose Mitbewerber Harald Rau hat sich die rot-grüne Rückendeckung gesichert“ (Zitat aus der Badischen Zeitung). Für uns ist er ein Kandidat mit herausragender Erfahrung – in namhaften sozialen Gesellschaften und derzeit als Verwaltungschef eines großen Dezernats in Köln. Die OB-Wahl dauert etwas länger als 90 Minuten, hoffentlich ohne Verlängerung. Die Angebote, Harald Rau kennen zu lernen, mit ihm zu sprechen und zu diskutieren, werden mehr als zahlreich sein. Nutzen Sie bitte die Gelegenheiten! Es soll ja ein spannender OB-Wahlkampf werden.

Jochen Ficht jochen.ficht@spd-offenburg.de

[VGL.: Offenblatt 14.07.2018]

13.07.2018 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Boos: „Landesregierung muss für ordentliche Bezahlung in der Kindertagespflege sorgen“

 

SPD-Generalsekretärin Luisa Boos bezeichnet die heute vorgestellten Ergebnisse der Studie zum Verdienst in der Kindertagespflege als „zwar nicht überraschend, aber skandalös“. Boos dankte dem Landesverband für Kindertagespflege, mit dieser Studie Transparenz über den Verdienst in der Kindertagespflege geschaffen zu haben. Die prekären Arbeitsbedingungen in der Kindertagespflege seien viel zu lange verschleiert worden. „Wir reden seit zig Jahren über die Aufwertung der sozialen Berufe – gerade auch im Erziehungsbereich, bei der Arbeit mit Kindern, bei Arbeit mit besonderer Verantwortung am Menschen. Jetzt zeigt sich schwarz auf weiß, dass Tagespflegepersonen de facto nicht einmal den Mindestlohn bekommen“, so Boos. „Die Tagespflege ist mehr wert!“

11.07.2018 in Bundespolitik von SPD Baden-Württemberg

Leni Breymaier erklärt zum Urteil im NSU-Prozess:

 

„Alles andere als dieses Urteil wäre nicht akzeptabel und nicht erträglich gewesen. Auch am heutigen Tag sind wir in Gedanken bei den zehn ermordeten Menschen und ihren Angehörigen.

Dieses Urteil darf kein Schlusspunkt sein. Es braucht weitere Aufklärung. Die Rolle des Verfassungsschutzes bleibt nach wie vor unklar. Wir müssen die Bedingungen für die Zusammenarbeit und Koordination der Polizei über Bundesländer hinweg weiter verbessern.

Der Kampf gegen Rassismus, gegen Hass und Gewalt in unserer Gesellschaft muss unvermindert weiter gehen. Der Kampf gegen rechts beginnt lange vor der Ahndung begangener Straftaten.“

08.07.2018 in Ortsverein von SPD Offenburg

OB-Kandidat Harald Rau überzeugt bei der SPD Offenburg

 
OB-Kandidat Harald Rau

Nach fast zweistündiger Vorstellung, Fragerunde und Diskusion hat sich die SPD Offenburg am Freitag Abend in einer sehr gut besuchten Mitgliederversammlung entschieden: Sie unterstützt den parteilosen und unabhängigen OB-Kandidaten Harald Rau. Damit haben die SPD-Mitglieder den Vorschlag einer Findungskommission rundum bestätigt. Diese Kommission hatte nach einem über viermonatigem Suchlauf den derzeitigen Dezernenten der Stadt Köln, Harald Rau, auf Position 1 gesetzt und den Mitgliedern vorgeschlagen und päsentiert.

Wie der SPD-Fraktionsvorsitzende Jochen Ficht in einer Mitteilung vom Wochenende unterstreicht, haben neben der herausragenden Erfahrung als Verwaltungsprofi ebenso die positive Persönlichkeit des OB-Bewerbers Harald Rau eine entscheidende Rolle in der SPD-Mitgliederversammlung gespielt. Harald Rau war vor seinem jetzigen Amt als Verwaltungschef eines großen Dezernats in der Stadt Köln viele Jahre als Geschäftsführer und Vorstandschef eines bedeutenden und großen Unternehmens der Diakonie tätig. Auch inhaltlich gibt es nach Angaben der SPD Offenburg eine überaus große Schnittmenge bei vielen aktuellen und heiklen Themen in der Stadt Offenburg. "Wir haben einen OB-Kandidaten, der nicht nur enorme Erfahrung hat. Er besitzt auch ein hohes Maß an Ideen und Vorstellungen für eine soziale, solidarische, nachhaltige und wirtschaftsfreundlich-innovative Stadt", so SPD-Fraktionsvorsitzender Jochen Ficht.

 

06.07.2018 in Bundespolitik von SPD Baden-Württemberg

Breymaier zum Koalitionsausschuss: „Jetzt wieder um das kümmern, was die Menschen wirklich betrifft“

 

Die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier hat das gestern Abend im Koalitionsausschuss verabredete Maßnahmenpaket in der Asylpolitik als „sachgerecht und vernünftig“ bezeichnet.

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27.08.2018, 12:45 Uhr Sommertour der SGK Baden-Württemberg: Besuch der Landesgartenschau Lahr
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Für uns in Berlin: Johannes Fechner

13.08.2018 17:20 Demokratie braucht Inklusion – Inklusion ist mehr Lebensqualität für alle
Der Bundesvorsitzende von Selbst Aktiv, Karl Finke, sowie seine Stellvertreterin, Katrin Gensecke, haben sich zu einem ersten Abstimmungs- und Erfahrungsaustausch mit dem neuen Beauftragten für die Belange behinderter Menschen, Jürgen Dusel, in Berlin getroffen. „Demokratie braucht Inklusion. Dies müssen wir in das allgemeine gesellschaftliche Bewusstsein einbringen“, so Jürgen Dusel. „Vor Ende der ersten 100 Tage der Amtszeit gilt

13.08.2018 17:18 Hofabgabeklausel abschaffen
Die Pflicht zur Hofabgabe ist verfassungswidrig. Das entschied der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts in seinem heute veröffentlichten Beschluss über die Pflicht zur Abgabe landwirtschaftlicher Höfe als Voraussetzung eines Rentenanspruchs. Die SPD-Bundestagsfraktion sieht sich bestätigt. „Mit ihrem ‚Nein‘ zur Hofabgabeklausel stützen die Verfassungsrichter in Karlsruhe die Position der SPD-Bundestagsfraktion, deren Ziel die vollständige Abschaffung der Hofabgabeverpflichtung

06.08.2018 17:05 Opfer von Hiroshima und Nagasaki mahnen: Nukleare Abrüstung wichtiger denn je
Im 73. Jahrestag des Abwurfs der ersten Atombombe über Hiroshima am 6. August 1945 sehen wir einen Auftrag für heute und einen kleinen Hoffnungsschimmer – in Japan. „Fast 14.500 Atomwaffen gibt es weltweit – jede einzelne ist Zuviel. Die Krise der atomaren Abrüstung muss endlich überwunden werden. Das mahnen uns nicht nur die schätzungsweise 240.000

06.08.2018 17:03 Es müssen mehr neue und vor allem bezahlbare Wohnungen gebaut werden
Es gibt zu wenige Sozialwohnungen – das dürfe nicht hingenommen werden, sagt Bernhard Daldrup. Für das kommende Jahr sind deshalb 500 Millionen Euro zusätzlich für den sozialen Wohnungsneubau vorgesehen. „Wir dürfen nicht zulassen, dass es einen Wettbewerb um die wenigen verbliebenen Sozialwohnungen gibt. Denn es sind nur noch 1,2 Millionen Wohnungen für Geringverdiener und damit rund 46.000 weniger

02.08.2018 12:11 Wir stärken die Pflege mit mehr Personal und mehr Leistungen
Unsere Fachpolitikerinnen Sabine Dittmar, gesundheitspolitische Sprecherin, und Heike Baehrens, Pflegebeauftragte der SPD-Fraktion, erläutern das vom Kabinett beschlossene Sofortprogramm für Pflege. Sabine Dittmar: „Das Sofortprogramm ist ein wichtiges Signal für alle, die auf Pflege angewiesen sind und für alle, die in der Pflege arbeiten. Das Programm stärkt die Pflege in Krankenhäusern und Altenpflegeheimen. Es sorgt für mehr Personal

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