02.02.2019 in Gemeinderatsfraktion von SPD Offenburg

Jugend mischt sich ein ...

 

... und das ist gut so! Denn es ist in unserer Zeit so wichtig, für seine Meinung einzutreten. Jugendliche sind politisch! Sie setzen sich jüngst bei den Freitagsdemos für die Umwelt ein. Ihnen ist es nicht egal, was heute entschieden wird. Sie setzen oft andere Prioritäten: Hier zählt vor allem Nachhaltigkeit, Umweltschutz und soziale Gerechtigkeit.

Es haben bereits Jugendbeteiligungen stattgefunden, jedoch in der Vergangenheit viel zu wenig! Deshalb gibt es jetzt Jugendforen (u.a. „SMV-Forum“) und andere Beteiligunsformen zu wichtigen Themen: Konzept Jugendarbeit, Landesgartenschau, Heimattage ...

Es ist wichtig, den Jugendlichen eine Stimme zu geben.Im „SMV-Forum“ wurden Vertreterinnen und Vertreter bestimmt, die Rede-, Antrags- und Anhörungsrecht im Gemeinderat haben.

Nehmt dieses Recht wahr!

Welche Themen müssen jetzt angestoßen werden, damit wir für die Zukunft gerüstet sind? Mischt euch ein! Wir freuen uns auf viele Ideen für unser Offenburg!

Julia Letsche julia.letsche@spd-offenburg.de

 

[VGL.: Offenblatt 02.02.2019]

20.01.2019 in Kreisverband von SPD Kreisverband Ortenau

Kassenärztliche Vereinigung entscheidet gegen Patienten in der Ortenau - Wölfle und Kopf verlangen eine Prüfung

 

Als Skandal betrachten es die SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Wölfle und der SPD Kreisvorsitzende der Ortenau Karl-Rainer Kopf, dass durch die Entscheidung der Kassenärztlichen Vereinigung ambulante Patienten nicht mehr in den Ortenauer Kliniken geröntgt werden dürfen.  Wie der SWR berichtet, dürfen die Ortenauer Kliniken bei  ambulanten Patienten keine Röntgenaufnahmen mehr machen. Gerade im Hinblick auf die derzeit geführte Krankenhausdiskussion ist das ein Schlag ins Gesicht der betroffenen Patienten, immerhin ca. 2500 jährlich, kritisiert die sozialpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Sabine Wölfle.

19.01.2019 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Andreas Stoch: Grünen-Beschluss auf gestaffelte Kitagebühren ist „reiner Papiertiger“

 

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat den Beschluss des Landesvorstands der Grünen für nach Einkommen gestaffelte Kitagebühren als „reinen Papiertiger“ bezeichnet.

Es sei zwar bemerkenswert, dass sich die Grünen in Anbetracht des von der SPD geplanten Volksbegehrens nun offensichtlich unter Druck fühlten. „Aber dieser Beschluss ist weder inhaltlich konsequent noch politisch glaubwürdig“, so Stoch. Schließlich seien die Grünen jetzt seit acht Jahren stärkste Regierungspartei und hätten das ganze Thema der Gebührenentlastung „von vorne bis hinten“ nur blockiert. Mit ihrem jetzigen Vorstandsbeschluss spielten die Grünen weiterhin Qualität, Kitaplätze und Gebührenfreiheit gegeneinander aus - „und das ist so falsch wie unnötig“.

19.01.2019 in Gemeinderatsfraktion von SPD Offenburg

Spannendes Jahr 2019

 

2019 wird für Offenburg ein spannendes Jahr, das ist sicher. Dafür sorgen schon alleine ein paar wichtige Themen, die möglichst rasch in trockene Tücher gebracht werden müssen. 

Beispiel Nr.1: Standort neues Klinikum. Bislang fehlen entscheidende und klärende Infos zu möglichen Standorten. Wir haben eine umfassende und gründliche Untersuchung gefordert, um Vor- und Nachteile zum Standort diskutieren und bewerten zu können. Solange diese nicht vorliegt, wäre es fahrlässig und unglaubwürdig, sich zu äußern oder gar zu positionieren. Klar ist nur: Am alten Standort wird, aus vielerlei Gründen, kein neues Klinikum entstehen können. Daran glauben nicht einmal die Offenburger Grünen.

Beispiel Nr. 2: Landesgartenschau. Voraussetzung für eine erfolgreiche Bewerbung ist die Klärung der Frage, welches innerstädtische Gelände denn zur Verfügung stehen wird, um ein innovatives und zukunftsweisendes Konzept als Bewerbung einzureichen. Auch da fehlen noch Informationen und Antworten. Dies ist nur ein sehr kleiner Ausschnitt kommunaler Themen 2019. Aber selbst dieser verspricht eine Menge Brisanz. Also, ein spannendes Jahr hat gerade begonnen.

Jochen Ficht jochen.ficht@spd-offenburg.de

[VGL.: Offenblatt 19.01.2019]

16.01.2019 in Europa von SPD Baden-Württemberg

Brexit: Stoch verurteilt „Verantwortungslosigkeit der Konservativen“

 

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat angesichts der gescheiterten Brexit-Abstimmung im britischen Parlament scharfe Kritik an den politisch Verantwortlichen in Großbritannien geäußert.

„Die Konservativen im Vereinigten Königreich haben ihr Land und die ganze Europäische Union in diese verfahrene und bittere Situation hineinmanövriert“, erklärte Stoch. „Verantwortungslose Gesellen wie Boris Johnson haben sich inzwischen längst vom Acker gemacht. Mit ihrer Aufwiegelei haben sie das ganze europäische Projekt aufs Spiel gesetzt. Frau May sollte nun schleunigst ihren Hut nehmen und den Weg für Neuwahlen frei machen.“

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Termine

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27.02.2019, 19:00 Uhr Chorprobe der Musik- und Gesangsgruppe "Die Roten Socken"
Neueinsteiger (auch Nichtmitglieder) sind herzlich willkommen!

06.03.2019, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Bürgerstammtisch SPD - Ortsverein Offenburg

06.03.2019, 19:00 Uhr Politischer Aschermittwoch der SPD Achern
Ivo Gönner, Oberbürgermeister a. D.  der Stadt Ulm, spricht zum Thema "Kommunalpolitik ist die Schule der Demok …

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Für uns in Berlin: Johannes Fechner

21.02.2019 21:48 Marja-Liisa Völlers zu Digitalpakt Schule
Nach der Einigung von Bund und Ländern im Vermittlungsausschuss hat der Bundestag heute das Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes verabschiedet. Damit ist der Weg für den Digitalpakt frei. „Mit der Grundgesetzänderung kann der Digitalpakt Schule endlich kommen. Der Bund kann künftig die Länder finanziell bei ihren Bildungsaufgaben unterstützen. Das Kooperationsverbot wird damit endlich Geschichte sein.

19.02.2019 21:04 Unser Europaprogramm
Kommt zusammen und macht Europa stark! Entwurf des Wahlprogramms für die Europawahl Unser Zusammenhalt ist der Schlüssel zur Erfolgsgeschichte Europas. Wir wissen, dass wir zusammen stärker sind. Dass es unsere gemeinsamen Werte sind, die uns verbinden. Und dass wir mehr erreichen, wenn wir mit einer Stimme sprechen. Mit einer selbstbewussten Stimme, die in der Welt

19.02.2019 21:03 Fortschrittsprogramm für Europa
Um den Populisten und Nationalisten in Europa die Stirn zu bieten, reichen allgemeine Pro-Europa-Floskeln nicht aus, sagt SPD-Fraktionsvize Achim Post. Stattdessen braucht es ein konkretes Fortschrittsprogramm für Europa, so wie die SPD es jetzt vorlegt. „Das Europa-Wahlprogramm der SPD zeigt, die SPD kämpft für ein starkes und gerechteres Europa – ohne Wenn und Aber. Es ist nicht einfach

19.02.2019 20:57 Finanzielle Belastung von Pflegebedürftigen begrenzen
Heike Baehrens begrüßt die Bundesratsinitiative Hamburgs zur Weiterentwicklung der Pflegeversicherung: „Wir müssen die finanzielle Belastung von Pflegebedürftigen begrenzen. Darum ist es ein erster wichtiger Schritt, die Eigenanteile der Pflegebedürftigen nicht weiter wachsen zu lassen.“ „Der Vorstoß aus Hamburg kommt zur richtigen Zeit. Wir müssen die finanzielle Belastung von Pflegbedürftigen begrenzen. Insbesondere Menschen, die über einen langen Zeitraum auf eine

13.02.2019 09:55 SPD Europa: Wasser sparen in Zeiten des Klimawandels
Parlament beschließt Standpunkt zu Wasserwiederverwendung Ein Drittel der EU-Landfläche leidet unter Wasserknappheit. In Hitzesommern wie 2018 sind Menschen, Tiere und Pflanzen sehr von der Trockenheit betroffen. Besonders die südlichen Mitgliedstaaten erleiden dabei wirtschaftliche Milliardenschäden. Das Europäische Parlament sieht besonders viel Potential in der Wasserwiederverwendung in der Landwirtschaft. Am Dienstag, 12. Februar 2019, hat das Plenum

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