Stoch: Regierungserklärung in weiten Teilen von Phrasen geprägt

Veröffentlicht am 09.06.2016 in Landespolitik
 

Andreas Stoch bei seiner Rede (Bild: Claudius Macher)

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch hat der grün-schwarzen Landesregierung gestern im Landtag vorgeworfen, die Interessen weiter Teile der Gesellschaft in Baden-Württemberg nicht zu vertreten.

Das gelte für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, arme Familien mit Kindern und Menschen auf der Suche nach bezahlbarem Wohnraum, sagte der SPD-Fraktionsvorsitzende in der Aussprache über die Regierungserklärung von Ministerpräsident Kretschmann.

„Die Regierungserklärung ist in weiten Teilen von Phrasen geprägt. Wenn sie konkret wird, bezieht sie sich auf Reformen, die Grün-Rot bereits angestoßen hat“, betonte Stoch.

Stoch überreichte zudem den Vorsitzenden der Regierungsfraktionen einen „Phrasengenerator“. Mit ihm kann man sich viele Worthülsen zurecht drehen und ist damit in der Lage, „ bei jedem Disput über die Politik der neuen Landesregierung kompetent Paroli zu bieten“.

 

Homepage SPD Baden-Württemberg

Wir auf Facebook

Termine

Alle Termine öffnen.

17.09.2019, 19:00 Uhr Bürger-Stammtisch der SPD Offenburg
An diesem Abend ist der Bundestagsabgeordnete Dr. Johannes Fechner zu Gast. Er wird über die Mitgliederbefragu …

18.09.2019, 18:30 Uhr Kreisvorstandsitzung SPD Ortenau

19.09.2019, 16:30 Uhr - 17:30 Uhr SPD Bürgersprechstunde
Am Donnerstag, 19. September, in der Zeit von 16.30 bis 17.30 Uhr führt die SPD-Gemeinderatsfraktion Offenburg ein …

Alle Termine

Für uns in Berlin: Johannes Fechner

13.09.2019 18:54 #unsereSPD – Die Tour
#unsereSPD – Die Tour macht am Samstag Halt in Filderstadt.Wir übertragen live ab 16 Uhr.Sei dabei! Livestream auf https://unsere.spd.de/home/

13.09.2019 18:50 René Röspel zu Roadmap für Forschungsinfrastrukturen
Das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) hat heute die neue Roadmap für Forschungsinfrastrukturen vorgelegt. Damit werden drei Infrastrukturvorhaben aus den Bereichen Klimaforschung, Materialforschung und Medizin nachhaltig unterstützt. Die durch die Roadmap zur Verfügung gestellten Aufbaumittel betragen pro Projekt mehr als 50 Millionen Euro. „Was lange währt, wird endlich gut: Bereits 2017 wurden elf Projekte

11.09.2019 19:59 Bildungsleistungen müssen weiterhin umsatzsteuerfrei bleiben
Die Bundesregierung hat vorgeschlagen, die Umsatzsteuerbefreiung für Bildungsleistungen neu zu regeln. Lothar Binding, Finanzfachmann der SPD-Fraktion, beruhigt: Bildungsangebote werden dadurch nicht teurer. „Alle Bürgerinnen und Bürger müssen Zugang zu Bildung und Teilhabe an lebenslangem Lernen haben. Deswegen unterliegen Bildungsleistungen grundsätzlich nicht der Umsatzsteuer. Die Bundesregierung hat jetzt vorgeschlagen, die Umsatzsteuerbefreiung für Bildungsleistungen neu zu regeln. Die Sorgen der

10.09.2019 08:59 Persönliche Erklärung von Manuela Schwesig
Liebe Genossinnen, liebe Genossen, ich muss Euch leider mitteilen, dass ich an Brustkrebs erkrankt bin. Die Diagnose hat mich und meine Familie schwer getroffen. Die gute Nachricht aber ist: dieser Krebs ist heilbar. Dafür ist eine Behandlung notwendig, die in den kommenden Monaten Zeit und Kraft kosten wird. Nach intensiven Gesprächen mit meinen behandelnden Ärzten

08.09.2019 11:12 Europa: Beschlusspapier Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 5./6. September 2019
Bitte beachten Sie den heute auf der Klausur der SPD-Bundestagsfraktion gefassten Beschluss: Zeit zu handeln – Mut zu mehr Fortschritt in Europa Quelle: spdfraktion.de

Ein Service von info.websozis.de

Counter

Besucher:232738
Heute:35
Online:2