Stand der Dinge zur Rheintalbahn

Veröffentlicht am 13.01.2016 in Pressemitteilungen
 

Liebe Freundinnen und Freunde der Rheintalbahn,


zunächst darf ich Ihnen alles Gute für das Jahr 2016 wünschen. Auf dass das Jahr 2016 das Jahr der Rheintalbahn wird!
Zum Stand der Dinge kann ich Ihnen berichten, dass die SPD-Fraktion nach wie vor geschlossen für die Rheintalbahn ist und wir gerne im Januar 2016 die Beschlüsse im Bundestag fassen wollen. Wir warten derzeit die Änderungswünsche der Union ab, die ja bekanntlich internen Klärungsbedarf in der letzten Sitzungswoche im Dezember angemeldet und deshalb eine Verschiebung der Abstimmung durchgesetzt hat.
Erfreulicherweise haben die unionsinternen Beratungen begonnen und ein Antragsvorschlag ist angekündigt. Mir persönlich ist dabei gleich, ob wir zwei Anträge - also einen Rheintalbahn-Antrag und einen Antrag für die anderen Strecken - beschließen oder ob beide Themen in einem Antrag beschlossen werden.
 

Der Verkehrsausschuss hat heute den Antrag der Grünen zu diesem Thema abgesetzt. Dieser Grünen-Antrag enthielt nur eine sehr allgemein gefasste Aufforderung, dass die Bundesregierung handeln möge. Der Antrag war also nicht detailliert genug und angesichts der Tatsache, dass wir in der Koalition sowieso kurz vor Einbringung eines Antrages sind, schlicht überholt. Deshalb konnte er mit guten Gründen verschoben werden. 
Ich hoffe nun, dass sich die Union rasch auf einen Antrag einigt und wir noch im Januar 2016 abstimmen können.


Über das weitere Verfahren halte ich Sie auf dem Laufenden.
 

 

Homepage Dr. Johannes Fechner

Wir auf Facebook

Termine

Alle Termine öffnen.

17.09.2019, 19:00 Uhr Bürger-Stammtisch der SPD Offenburg
An diesem Abend ist der Bundestagsabgeordnete Dr. Johannes Fechner zu Gast. Er wird über die Mitgliederbefragu …

18.09.2019, 18:30 Uhr Kreisvorstandsitzung SPD Ortenau

19.09.2019, 16:30 Uhr - 17:30 Uhr SPD Bürgersprechstunde
Am Donnerstag, 19. September, in der Zeit von 16.30 bis 17.30 Uhr führt die SPD-Gemeinderatsfraktion Offenburg ein …

Alle Termine

Für uns in Berlin: Johannes Fechner

13.09.2019 18:54 #unsereSPD – Die Tour
#unsereSPD – Die Tour macht am Samstag Halt in Filderstadt.Wir übertragen live ab 16 Uhr.Sei dabei! Livestream auf https://unsere.spd.de/home/

13.09.2019 18:50 René Röspel zu Roadmap für Forschungsinfrastrukturen
Das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) hat heute die neue Roadmap für Forschungsinfrastrukturen vorgelegt. Damit werden drei Infrastrukturvorhaben aus den Bereichen Klimaforschung, Materialforschung und Medizin nachhaltig unterstützt. Die durch die Roadmap zur Verfügung gestellten Aufbaumittel betragen pro Projekt mehr als 50 Millionen Euro. „Was lange währt, wird endlich gut: Bereits 2017 wurden elf Projekte

11.09.2019 19:59 Bildungsleistungen müssen weiterhin umsatzsteuerfrei bleiben
Die Bundesregierung hat vorgeschlagen, die Umsatzsteuerbefreiung für Bildungsleistungen neu zu regeln. Lothar Binding, Finanzfachmann der SPD-Fraktion, beruhigt: Bildungsangebote werden dadurch nicht teurer. „Alle Bürgerinnen und Bürger müssen Zugang zu Bildung und Teilhabe an lebenslangem Lernen haben. Deswegen unterliegen Bildungsleistungen grundsätzlich nicht der Umsatzsteuer. Die Bundesregierung hat jetzt vorgeschlagen, die Umsatzsteuerbefreiung für Bildungsleistungen neu zu regeln. Die Sorgen der

10.09.2019 08:59 Persönliche Erklärung von Manuela Schwesig
Liebe Genossinnen, liebe Genossen, ich muss Euch leider mitteilen, dass ich an Brustkrebs erkrankt bin. Die Diagnose hat mich und meine Familie schwer getroffen. Die gute Nachricht aber ist: dieser Krebs ist heilbar. Dafür ist eine Behandlung notwendig, die in den kommenden Monaten Zeit und Kraft kosten wird. Nach intensiven Gesprächen mit meinen behandelnden Ärzten

08.09.2019 11:12 Europa: Beschlusspapier Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 5./6. September 2019
Bitte beachten Sie den heute auf der Klausur der SPD-Bundestagsfraktion gefassten Beschluss: Zeit zu handeln – Mut zu mehr Fortschritt in Europa Quelle: spdfraktion.de

Ein Service von info.websozis.de

Counter

Besucher:232738
Heute:34
Online:1