Erneuerungsprozess: Breymaier erklärt Kandidatur zum Landesvorsitz

Veröffentlicht am 13.06.2016 in Aus dem Parteileben
 

Die Mitglieder des Landesvorstands haben auf einer Klausursitzung am Samstag mit ihrem Rücktritt zum Landesparteitag im Herbst den Weg für Neuwahlen nun auch formal frei gemacht. Der Landesparteitag ist am 22. Oktober 2016 in Heilbronn. Antragsschluss hierzu ist der 10. September.

Wie bereits berichtet, findet an dem bislang vorgesehenen Parteitagstermin am 23. Juli jetzt eine Amts- und Mandatsträgerkonferenz statt, um die dann vorliegenden Ergebnisse des Erneuerungsprozesses der SPD Baden-Württemberg für den Parteitag weiter zu konkretisieren.

Im Hinblick auf die Neuwahlen hat der Landesvorstand beschlossen, eine Mitgliederbefragung vor dem Parteitag durchzuführen, falls es mehrere Kandidaturen zum Landesvorsitz gibt. Vorschläge zur Kandidatur können von Kreisverbänden, mindestens drei Ortsvereinen oder von fünf Prozent der Mitglieder eingebracht werden. Bewerbungen sollen dem Landesverband bis zum 21. Juli vorliegen, um die Befragung entsprechend vorbereiten zu können.

Die stellvertretende Landesvorsitzende Leni Breymaier hat auf der Vorstandsklausur am Samstag ihre Kandidatur für den Landesvorsitz der SPD Baden-Württemberg erklärt. Ihre Funktion als Landesvorsitzende von Verdi würde die 56-Jährige dann abgeben. Außerdem bewirbt sie sich um die Spitzenkandidatur auf der Landesliste der SPD Baden-Württemberg zur Bundestagswahl im nächsten Jahr.

 

Homepage SPD Baden-Württemberg

Wir auf Facebook

Termine

Alle Termine öffnen.

17.09.2020, 19:00 Uhr Kreisvorstandsitzung SPD Ortenau

19.09.2020, 10:00 Uhr Wahlkreiskonferenzen der Landtagswahlkreise 50 Lahr, 51 Offenburg und 52 Kehl

05.11.2020, 19:00 Uhr Kreisvorstandsitzung SPD Ortenau

Alle Termine

Für uns in Berlin: Johannes Fechner

10.08.2020 10:05 Olaf Scholz ist unser Kanzlerkandidat
Bundesfinanzminister Olaf Scholz soll uns als Kanzlerkandidat in die nächste Bundestagswahl führen, sagt Rolf Mützenich. Damit Deutschland sozial gerecht und wirtschaftlich stark bleibt. „Olaf Scholz hat mit seinen großen politischen Erfahrungen in Regierung und Parlament sowie als Länderregierungschef bewiesen, dass er unser Land auch in schwierigen Zeiten führen kann. Mit großer Konzentration und Reformwillen setzt der Sozialdemokrat Olaf

04.08.2020 06:22 Kindergesundheit stärken
Überall in Deutschland sind Kinderkliniken von der Schließung bedroht, weil sie sich nicht „rechnen“, vor allem im ländlichen Raum. Die SPD will die Kinderkliniken retten und stärken. Das Ziel: Kinder- und Jugendliche sollen überall medizinisch gut versorgt werden – egal, wo sie wohnen. Viele Kinder- und Jugendstationen kämpfen vor allem auf dem Land ums Überleben.

31.07.2020 06:18 „Aufräumen“ in der Fleischbranche
Arbeitsminister Hubertus Heil räumt wie angekündigt in der Fleischbranche auf. Das Bundeskabinett hat die geplanten schärferen Regeln für die Fleischindustrie auf den Weg gebracht. Bald werden Werkverträge verboten und Arbeitszeitverstöße strenger geahndet. „Wir schützen die Beschäftigten und beenden die Verantwortungslosigkeit in Teilen der Fleischindustrie“, so der Arbeitsminister. Nicht zuletzt die Häufung von Corona-Fällen in verschiedenen

30.07.2020 12:16 Vogt/Grötsch zu Einreisebestimmungen für binationale Paare
Viele unverheiratete binationale Paare können ihre Partner nun schon seit Monaten nicht sehen und in den Arm nehmen. Diese Situation möchte die SPD-Bundestagsfraktion ändern und hat sich daher mit einem Schreiben an Bundesinnenminister Horst Seehofer gewandt und fordern ihn zum Einlenken auf. „Die Reisebeschränkungen waren eine wichtige und richtige Maßnahme, um die Ausbereitung des Corona-Virus

30.07.2020 10:15 Katja Mast zur Familienentlastung
Das Kabinett hat beschlossen, das Kindergeld um 15 Euro monatlich zu erhöhen. Damit haben wir unser Versprechen, Familien zu entlasten, heute ein weiteres Mal eingehalten, freut sich Katja Mast. „Monatlich 15 Euro mehr Kindergeld – das wurde heute im Kabinett beschlossen. Das bedeutet 180 Euro mehr pro Jahr. Mit diesem zweiten Schritt der Kindergelderhöhung und der Erhöhung der

Ein Service von info.websozis.de

Counter

Besucher:232738
Heute:45
Online:1