Andreas Stoch: „Grüne haben die Chance für eine bessere Zukunft für Baden-Württemberg verpasst!"

Veröffentlicht am 01.04.2021 in Pressemitteilungen
 

SPD-Landes und Fraktionsvorsitzender Andreas Stoch erklärt zu der Neuauflage einer grün-schwarzen Koalition:

„Mit dieser Entscheidung haben die Grünen die Chance verpasst, den Kompass auf Zukunft zu stellen. Wir hatten angeboten, uns in einer neuen Regierung mit Grünen und der FDP mit Tatkraft und Energie für mehr Klimaschutz, bezahlbaren Wohnraum, sichere Arbeitsplätze und gute Bildung einzusetzen. Eine Ampel-Koalition hätte das Potential gehabt für eine gute, sozial gerechtere, nachhaltigere und wirtschaftlich erfolgreiche Zukunft für Baden-Württemberg.

Vor allem in diesen schwierigen Zeiten wäre so ein wichtiges Signal in der Krise und ein gutes Vorbild für Deutschland gesetzt worden. Die Grünen in Baden-Württemberg haben diese Chance verpasst und sich für ein Mut- und kraftloses Weiter-So entschieden. Für die Grünen ist das der bequemere Weg, für das Land nicht der bessere.

Wir werden nun in der Opposition unsere Ideen und Tatkraft einbringen, um die Verantwortung für Klimaschutz, Arbeitsplätze und die Bewältigung der Pandemie übernehmen, die in den letzten Monaten unter Grün-Schwarz vor allem durch Chaos bestimmt war. Wir sind keine Partei im Wartestand, sondern konzentrieren uns jetzt auf die Arbeit im Landtag und für die Menschen in Baden-Württemberg.“

Stuttgart, 01.04.2021

 

Homepage SPD Baden-Württemberg

Wir auf Facebook

Termine

Alle Termine öffnen.

12.04.2021, 18:00 Uhr - 19:30 Uhr Online-Diskussion des SPD-Forums "Eine Welt" zum Thema "Afrika im Blick ..."
Mit: Hans Illy und Martin Adelmann vom Arnold-Bergstraesser-Institut. Moderation: Andrea Ahlemeyer-St …

20.04.2021, 20:00 Uhr Redaktionssitzung "Der Rote Ortenauer"

22.04.2021, 20:00 Uhr - 22:00 Uhr Online-Sitzung der ASF Ortenau: Wie können sich die Frauen in der SPD Ortenau neu positionieren?
Wie geht es im Jahr 2021 weiter? Alle Frauen, auch ohne SPD-M itgliedschaft, sind wil …

Alle Termine

Für uns in Berlin: Johannes Fechner

05.04.2021 15:30 Erfolgsgeschichte Baukindergeld
In der Bevölkerung ist es ein Renner: Mehr als 330 000 Familien haben sich in den vergangenen zweieinhalb Jahren mit dem Baukindergeld den Traum vom Eigenheim erfüllt. Unser Ziel ist, mehr bezahlbaren Wohnraum zu schaffen. Vor allem Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz sowie Verbraucherministerin Christine Lambrecht haben wichtige Maßnahmen für eine soziale Wohnungspolitik erreicht: Der

05.04.2021 13:59 Grüne in Baden-Württemberg wollen Bündnis mit CDU
Signal für die Bundestagswahl Die Grünen in Baden-Württemberg haben sich gegen eine Ampel mit SPD und FDP entschieden. „Die Grünen haben betont, es geht nur um die Inhalte. Auf dieser Grundlage haben sie sich für eine Koalition mit der CDU entschieden. Aha. Das ist auch ein Signal für die Bundestagswahl. Ich bleibe dabei: Deutschland braucht

05.04.2021 13:57 CDU/CSU blockiert Kampf gegen rechts – „Wie viele Morde müssen noch geschehen?“
Wie ernst nimmt Union Kampf gegen rechts? Nach mehreren verheerenden rechtsextremistischen Anschlägen in Deutschland verabschiedete die Bundesregierung einen 89-Punkte-Plan. Die zuständigen Minister*innen wurden sich einig. Doch bei zwei wichtigen Projekten blockieren nun CDU/CSU. SPD-Chefin Saskia Esken spricht von einem „Lackmustest, ob die Unionsparteien den Kampf gegen Rechtsextremismus ernst nehmen“. Die Unionsfraktion im Bundestag blockiert zwei

01.04.2021 14:02 35.000 Arztpraxen starten mit Corona-Impfungen
In der Woche nach Ostern gehen die Corona-Impfungen in 35.000 Arztpraxen los und werden allmählich hochgefahren. Für die erste Woche haben die Hausarztpraxen 1,4 Millionen Impfdosen bestellt. Geliefert werden zunächst 940 000 Dosen. Daneben bekommen die Impfzentren der Länder 2,25 Millionen Dosen pro Woche. Mit dem Impfstart werden in den Praxen nun Abläufe etabliert, um

31.03.2021 18:49 Bullmann: Werte der EU sind nicht verhandelbar
Rechtsstaatlichkeit, Demokratie und Freiheitsrechte bleiben unverhandelbar. Die rechtsnationalistische polnische PiS-Regierung muss zu demokratischen europäischen Werten zurückfinden und die Justizreform zurücknehmen.Anlässlich der Klageerhebung der Europäischen Kommission gegen den Mitgliedsstaat Polen erklärt Udo Bullmann, Europabeauftragter des SPD-Parteivorstands: „Die Europäische Union darf nicht länger tolerieren, dass in Mitgliedsstaaten Freiheitsrechte systematisch eingeschränkt werden und der Rechtsstaat Stück für Stück

Ein Service von info.websozis.de

Counter

Besucher:232738
Heute:29
Online:3