Herzlich Willkommen auf unserer Homepage

Wir, die SPD Rust, sind hier seit 50 Jahren aktiv im Gemeinderat Rust und auch im Kreistag der Ortenau. Hier kannst du dich ein wenig über unsere Arbeit und Ziele informieren. Du kannst auch gerne zu unseren Treffen vorbeikommen.

Viele Grüße,

Der Vorstand

 

23.01.2020 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Stoch: „Mit diesem Kabinett ist kein Staat zu machen“

 

Der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch erklärt zum angekündigten Rückzug der Landesminister Edith Sitzmann und Franz Untersteller:

„Nach dem Rückzug von OB Kuhn und dem Sofortausstieg von Staatssekretär Ratzmann wird es nun noch einsamer um den Ministerpräsidenten. Offensichtlich erkennen gleich mehrere Regierungsmitglieder, dass sie nicht mehr die politische Kraft und Lust haben, dieses Land in eine gute Zukunft zu führen. Insbesondere Edith Sitzmann, die ja als mögliche Nachfolgerin von Kretschmann gehandelt wurde, wirft resigniert das Handtuch.

20.01.2020 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Verfassungsgericht verhandelt über Volksbegehren

 

Andreas Stoch: „Wir werden uns weiter für Gebührenfreiheit einsetzen“

Da die Landesregierung das von der SPD initiierte Volksbegehren für gebührenfreie Kitas in Baden-Württemberg blockiert, muss nun der Verfassungsgerichtshof darüber entscheiden. Ein Jahr, nachdem die Sozialdemokraten über 17.000 Unterschriften gesammelt hatten, fand jetzt die mündliche Verhandlung dazu statt. Am 30. März wird das Gericht entscheiden. „Wir werden uns weiter für Gebührenfreiheit einsetzen“, erklärte der SPD-Landesvorsitzender Andreas Stoch gleich nach der Verhandlung.

13.01.2020 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Landtagswahl 2021: SPD-Jahresauftakt setzt Programmkommission ein

 

Stoch: „Wir wollen zeigen, dass wir die Zukunft Baden-Württembergs erfolgreich gestalten können“

Die SPD Baden-Württemberg hat auf ihrem politischen Jahresauftakt am Samstag in Bad Boll erste grundlegende Weichen zur Landtagswahl 2021 gestellt. „Wir wollen zeigen, dass wir die Zukunft Baden-Württembergs erfolgreich gestalten können“, erklärte der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch am Montag. „Wir werden in 2020 weitere wichtige Antworten auf die zentralen Zukunftsfragen geben.“

07.01.2020 in Ortsverein von SPD Kreisverband Ortenau

SPD Gengenbach feierte 120. Geburtstag

 

Am  6. Januar 1900 wurde der SPD Ortsverein Gengenbach im Gasthaus Mercyschen Hof gegründet. Wie die damalige Versammlung genau ablief, weiß man nicht, der 120. Geburtstag wurde jedoch am gleichen Ort und am gleichen Tisch gefeiert.
 

13.12.2019 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Bündnis für gebührenfreie Kitas demonstriert für gleiche Lebensverhältnisse in Baden-Württemberg

 

Anlässlich der Parlamentsdebatte über den Bildungshaushalt des Landes am heutigen Freitag hat das Bündnis für gebührenfreie Kitas bekräftigt, an seinem erklärten Ziel der Gebührenfreiheit in Baden-Württemberg dranzubleiben.

Stoch: „Wir stehen zusammen“

„Wir lassen uns nicht davon abbringen, Familien entlasten zu wollen – weder rechtlich noch politisch“, erklärte Andreas Stoch, Initiator des Volksbegehrens für gebührenfreie Kitas, bei einer Demonstration des Bündnisses am Stuttgarter Landtag. „Wir wollen Qualität und Gebührenfreiheit“, rief Stoch. „Wir stehen da alle zusammen.“

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Termine

Alle Termine öffnen.

29.01.2020, 14:45 Uhr Politische Informationsfahrt in den Europarat nach Straßburg am 29.01.2020
Liebe Genossinnen und Genossen, lie …

11.02.2020, 19:00 Uhr Chorprobe der Musik- und Gesangsgruppe Die Roten Socken

26.02.2020, 11:00 Uhr Politischer Aschermittwoch mit Hubertus Heil
https://www.spd-bw.de/form/show/2019/

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Für uns in Berlin: Johannes Fechner

23.01.2020 22:17 Es war lange überfällig, „Combat 18“ zu verbieten
Bundesinnenminister Horst Seehofer hat den Verein „Combat 18“ verboten. Diese Entscheidung ist bei der Bekämpfung von rechtem Hass und rechter Hetze überfällig gewesen, so SPD-Fraktionsvizin Eva Högl. „Die Entscheidung von Bundesinnenminister Seehofer ist richtig und überfällig bei der Bekämpfung von rechtem Hass und rechter Hetze. Als bewaffneter Arm des Neonazi-Netzwerks Blood and Honour spielt Combat

20.01.2020 17:06 Libyen-Konferenz
Waffenembargo und Schweigen der Waffen Diplomatischer Durchbruch beim Berliner Libyen-Gipfel: Die in den Bürgerkrieg verwickelten Staaten haben sich zu einer Einhaltung des Waffenembargos und einem Ende der militärischen Unterstützung für die Konfliktparteien in Libyen verpflichtet. Die Libyen-Konferenz sei „ein wichtiger friedenstiftender Beitrag der deutschen Außenpolitik und ein großer diplomatischer Erfolg von Außenminister Heiko Maas“, begrüßte

20.01.2020 17:05 Nicht die Zeit, neue Bedingungen bei der Grundrente aufzumachen
SPD-Fraktionsvizin Katja Mast wehrt sich gegen alle Versuche, die getroffenen Vereinbarungen zur Grundrente jetzt wieder in Frage zu stellen. „Die Grundrente kommt wie vereinbart. Und jetzt ist bestimmt nicht die Zeit, neue Bedingungen aufzumachen. Der Gesetzentwurf geht jetzt seinen Gang in der Regierung und dann im Parlament. Wir begrüßen, dass Bundessozialminister Hubertus Heil dabei immer die Menschen

16.01.2020 16:29 Herzlichen Glückwunsch, Münte!
Franz Müntefering wird 80. Von der Volksschule zum Vizekanzler. Ein Vollblutpolitiker aus Überzeugung. Sozialdemokrat, immer. Stets ist er dabei er selbst geblieben: nüchtern, gelassen, mutig, voller Leidenschaft, mitunter verschmitzt und nie abgehoben. Immer unverwechselbar. Dafür schätzen ihn die Menschen – über Parteigrenzen hinweg. Das Glückwunschschreiben der Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans im Wortlaut. Quelle:

11.01.2020 22:04 Für mehr bezahlbare Wohnungen
Wir wollen die preistreibende Spekulation mit Grund und Boden bekämpfen, damit Wohnungen entstehen, deren Mieten alle zahlen können. Mit kaum etwas anderem lässt sich so leicht Geld verdienen wie mit Grundstücken und den Gebäuden darauf. Besonders seit der Finanzkrise wird mit Boden und Immobilien spekuliert. In Stuttgart etwa kommen bereits 50 Prozent der Immobilieninvestitionen aus

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