Herzlich Willkommen auf unserer Homepage

Wir, die SPD Rust, sind hier seit 50 Jahren aktiv im Gemeinderat Rust und auch im Kreistag der Ortenau. Hier kannst du dich ein wenig über unsere Arbeit und Ziele informieren. Du kannst auch gerne zu unseren Treffen vorbeikommen.

Viele Grüße,

Der Vorstand

 

13.05.2018 in Topartikel Veranstaltungen

Jahreshauptversammlung der SPD Rust

 

Ehrung von  Jürgen Doerk und Antonio Hellmann (zweiter und dritter von links)

Rust  Wir, der Ortsverein Rust haben am 17 April 2018 unsere Jahreshauptversammlung abgehalten. Als Gast waren unser Bundestagsabgeordneter Johannes Fechner und unser Kreisvorsitzender Karl-Rainer Kopf eingeladen. Jürgen Doerk und Antonio Hellmann wurden für ihre 50-jährige Mitgliedschaft in der SPD ausgezeichnet.

Ebenso wurden Edgar Hauser und Günter Gorecky als Delegierte zur Europawahlkonferenz gewählt. Günter Goreky, der Vorsitzender der SPD Kreisratsfraktion, legte die aktuelle Situation des Ortenau Klinikums dar.

Berichterstattung der BZ finden sie hier.

16.06.2018 in Gemeinderatsfraktion von SPD Offenburg

Ein Mietspiegel für Offenburg

 

Müllers Mühlen mahlen langsam. Die Mühlen der Verwaltung mahlen noch etwas langsamer. Zum Beispiel beim Thema Mietspiegel für Offenburg. Dabei liegen die Notwendigkeit und die Vorteile eines solchen Instruments klar auf der Hand. Mietkosten sind für private Haushalte einer der größten Kostenfaktoren. Tendenz: ständig steigend.

Ein Mietspiegel würde auf dem Mietmarkt wertvolle Transparenz schaffen und somit eine echte Hilfe für Mieter und Vermieter darstellen. Viel Streit und unnötige rechtliche Auseinandersetzungen könnten verhindert werden. Dies in einer Situation, in der sich das Thema bezahlbarer Wohnraum zu enormer politischer Brisanz entwickelt hat, auch in Offenburg.

Seit vielen Jahren fordert die SPD in Offenburg einen Mietspiegel. Unsere letzten Bemühungen stammen aus den Jahren 2012/2013 und aktuell vom März 2018. Massiver Widerstand kam stets von der Verwaltung und von anderen politischen Parteien im Rat.

Jetzt dreht sich plötzlich der Wind in unsere Richtung. Im Juli soll im Gemeinderat ein Bericht zur Wohnungssituation vorgelegt werden. Dabei wird das Thema Mietspiegel erneut aufgegriffen. Wir hoffen nun endlich auf eine starke Unterstützung.

Jochen Ficht jochen.ficht@spd-offenburg.de

[VGL.: Offenblatt 16.06.2018]

07.06.2018 in Bundespolitik von SPD Baden-Württemberg

Martin Rosemann neuer Landesgruppenvorsitzender

 

Der Tübinger Bundestagsabgeordnete Martin Rosemann wurde gestern von der Landesgruppe der baden-württembergischen SPD-Abgeordneten im Deutschen Bundestag zum neuen Vorsitzenden gewählt. Rosemann folgt damit auf Katja Mast, die nicht mehr kandidierte. Mast konzentriert sich künftig auf ihre Arbeit als stellvertretende Fraktionsvorsitzende, in der Kommission zur Zukunft der Rente der Bundesregierung sowie in der Lenkungsgruppe „Zukunft der Arbeit“ zur Erneuerung der SPD. „Ich werde den Kurs von Katja Mast fortsetzen und eine starke Stimme für die baden-württembergischen Interessen sein. In der Bundestagsfraktion und gegenüber der Bundesregierung geht es darum, die SPD-Landesgruppe leidenschaftlich zu vertreten“, unterstreicht der neue Vorsitzende der Landesgruppe seine Motivation.

02.06.2018 in Gemeinderatsfraktion von SPD Offenburg

Beitragsfreiheit für die Kitas

 

Die Bertelsmann-Stiftung genießt im In- und Ausland eine hohe Wertschätzung. Studien und Publikationen greifen fundiert Themen auf, die gesellschaftliche Fehlentwicklungen und Missstände kritisch beleuchten. Aktuelles Beispiel ist die Veröffentlichung zum Thema „Qualität und Beitragsfreiheit für Kindertagesstätten“ (Kitas). „Frühkindliche Bildung ist das Zukunftsthema für ganz Deutschland“ – ein prima „Wort zum Sonntag“ aus dem Mund ganz vieler Politiker. Schule ist in Deutschland in der Regel gebührenfrei. Schulgeld, das war gestern. Gebührenpflicht für Kinder- gärten, das ist heute. „Kinder möglichst früh betreuen und fördern“, das hört sich gut an. Aber bitte erst einmal die Gebühren bezahlen. Bildung beginnt im Kindergarten, nicht in der Schule. Das ist inzwischen eine Binsenweisheit. Die SPD in Offenburg bemüht sich seit Jahren darum, die Qualität der Betreuung in den Kindergärten ständig zu verbessern. Wir streiten seit Jahren um die Beitragsfreiheit im Kindergarten. Beides kostet enorm viel Geld und ist im städtischen Haushalt alleine nicht zu stemmen.

Bund und Land sind gefordert und müssen helfen! Immerhin, der Bund diskutiert und das Land schweigt besser. Wie war das mit der Zukunft?

Jochen Ficht jochen.ficht@spd-offenburg.de

[VGL: Offenblatt 02.06.2018]

28.05.2018 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Breymaier: „Gebührenfreiheit und Qualität nicht gegeneinander ausspielen“

 

Die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier hat die Landesregierung aufgefordert, auch in Baden-Württemberg in die Gebührenfreiheit bei Kindertagesstätten einzusteigen. „Gebührenfreiheit und hohe Qualität in den Kitas dürfen nicht gegeneinander ausgespielt werden“, so Breymaier. „Die Gebührenfreiheit bei allgemein bildenden Schulen stellt ja auch niemand infrage.“ Anlass für den Vorstoß ist die neue Bertelsmann-Studie, die deutlich macht, dass gerade Familien mit geringem und mittlerem Einkommen durch Kita-Gebühren übermäßig stark belastet werden.

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Termine

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04.07.2018, 19:00 Uhr Chorprobe der "Roten Socken" Ortenau

05.07.2018, 16:30 Uhr - 17:30 Uhr Bürgersprechstunde der SPD-Gemeinderatsfraktion
Offenburg. Am Donnerstag, 5. Juli in der Zeit von 16.30 bis 17.30 Uhr führt die SPD-Gemeinderatsfraktion Offenburg …

18.07.2018, 18:00 Uhr Kreisvorstandsitzung KV Ortenau

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Für uns in Berlin: Johannes Fechner

20.06.2018 19:00 Wir haben viel vor. Und Lust auf morgen.
Wir wollen Bewegung: zum Besseren, nach vorn. Wir wollen in einer Welt, die sich immer schneller dreht, mehr von dem, was uns wichtig ist: Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität. Darum machen wir uns auf für ein besseres Land. In einem besseren Europa. Wenn wir den Mut haben für große Ideen und neugierig sind, werden wir das

20.06.2018 18:10 Ungarn plant Angriff auf die Zivilgesellschaft
Die rechtskonservative Regierung Ungarns will Nichtregierungsorganisationen (NGOs), die Flüchtlinge in Ungarn unterstützen, mit einer Strafsteuer belegen. Heute wurde diese Steuer in Höhe von 25 Prozent auf ausländische Spenden beschlossen. „Das Gesetzespaket der ungarischen Regierung ist ein Angriff auf den ungarischen Rechtsstaat und alle Menschen, die sich für grundlegende Menschenrechte einsetzen. Sollte das ungarische Parlament dieses

20.06.2018 17:45 Achim Post: Begrüße Merkels Ja zu einem Investitionsbudget in der Eurozone
SPD-Fraktionsvize Achim Post begrüßt die Einigung zwischen Kanzlerin Merkel und Frankreichs Präsident Macron auf eine engere Zusammenarbeit zur Stärkung Europas. Er erwartet nun weitere Schritte auf dem EU-Reform-Gipfel. „Der gestrige Tag war ein guter Tag für alle, die Europa stärken und nicht schwächen wollen. Deutschland und Frankreich haben deutlich gemacht, dass sie gemeinsam für ein starkes Europa

20.06.2018 17:21 Deutsch-französisches Ministertreffen: umfassender Fahrplan für Weiterentwicklung der EU
In Meseberg haben sich Angela Merkel und Emmanuel Macron auf weitreichende Reformvorschläge für die Eurozone und die europäischen Institutionen geeinigt. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt das Reformpaket, das beim EU-Gipfel Ende kommender Woche mit den übrigen Mitgliedstaaten beraten werden wird. „In einer Zeit, in der die Errungenschaften des geeinten Europas von nationalistischen, antieuropäischen Kräften infrage gestellt werden,

19.06.2018 21:15 Die Zeit drängt: nachhaltigere Landwirtschaft jetzt
Eine nachhaltigere und zukunftsweisende Landwirtschaft entsteht nicht von allein. Eine Chance bietet der Reformprozess zur Gemeinsamen europäischen Agrarpolitik (GAP) nach 2020. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb, Anreize in der EU-Agrarpolitik zu schaffen, die nachhaltiges und umweltschonendes Wirtschaften belohnen. Die Bundesregierung muss sich für eine leistungsorientierte Förderung einsetzen, die den Herausforderungen wie Klimaschutz, Biodiversität, Tierwohl und der

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