Herzlich Willkommen auf unserer Homepage

Wir, die SPD Rust, sind hier seit 50 Jahren aktiv im Gemeinderat Rust und auch im Kreistag der Ortenau. Hier kannst du dich ein wenig über unsere Arbeit und Ziele informieren. Du kannst auch gerne zu unseren Treffen vorbeikommen.

Viele Grüße,

Der Vorstand

 

13.05.2018 in Topartikel Veranstaltungen

Jahreshauptversammlung der SPD Rust

 

Ehrung von  Jürgen Doerk und Antonio Hellmann (zweiter und dritter von links)

Rust  Wir, der Ortsverein Rust haben am 17 April 2018 unsere Jahreshauptversammlung abgehalten. Als Gast waren unser Bundestagsabgeordneter Johannes Fechner und unser Kreisvorsitzender Karl-Rainer Kopf eingeladen. Jürgen Doerk und Antonio Hellmann wurden für ihre 50-jährige Mitgliedschaft in der SPD ausgezeichnet.

Ebenso wurden Edgar Hauser und Günter Gorecky als Delegierte zur Europawahlkonferenz gewählt. Günter Goreky, der Vorsitzender der SPD Kreisratsfraktion, legte die aktuelle Situation des Ortenau Klinikums dar.

Berichterstattung der BZ finden sie hier.

17.08.2018 in Bundespolitik von SPD Baden-Württemberg

Neuer Unterhaltsvorschuss voller Erfolg

 

Das noch von Familienministerien Katarina Barley vor einem Jahr durchgesetzte Gesetz zum staatlichen Unterhaltsvorschuss erweist sich jetzt als voller Erfolg für hunderttausende Alleinerziehende. Bis Juni 2017 ist diese Leistung maximal 72 Monate lang und nur bis zum zwölften Geburtstag des Kindes geleistet worden – seither wird der Unterhaltsvorschuss bis zum 18. Lebensjahr gezahlt und die Begrenzung der Bezugsdauer entfiel. Das bedeutet: Wurde vorher bundesweit für 414 000 Kinder bezahlt, waren es Ende März 2018 fast 714 000. Auch in Baden-Württemberg zeigt der Trend steil nach oben: Ende März erhielten 57 101 Kinder Leistungen nach dem Gesetz, Ende 2016 waren es noch 31 961 Kinder. „Das ist eines der sinnvollsten Gesetz der vergangenen Jahre – es ist nah am Leben“, sagte dazu die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier. Das Gesetz sei ein wichtiger Beitrag zur Verringerung des Armutsrisikos in der Personengruppe, die davon am meisten betroffen ist.

14.08.2018 in Gemeinderatsfraktion von SPD Offenburg

Oberbürgermeisterwahlkampf sorgt für heftige und hektische Reaktion

 

Eigentlich wollte der von der SPD und den Grünen parteilose und unabhänbgige Kandidat für die Oberbürgermeisterwahl, Dr. Harald Rau, ein faires Angebot an den CDU-Mann Steffens unterbreiten.

Sein Vorschlag, gemeinsame Vorstellungsrunden mit Gesprächen und Diskussionen in allen Offenburger Stadt- und Ortsteilen gemeinsam durchzuführen, sorgt aber seit der Veröffentlichung für heftige und hektische Reaktionen der Gegenseite.

Die Stellungnahme der SPD-Seite zu den etwas konfusen Reaktionen des CDU-Mannes lesen Sie hier im Wortlaut:

"Das ist eine schwache, ausweichende und ablenkende Antwort des CDU-Kandidaten". Mit diesen Worten kommentiert Jochen Ficht, Vorsitzender der SPD-Gemeinderatsfraktion Offenburg, eine Veröffentlichung Steffens zu einem Angebot des parteilosen OB-Kandidaten Dr. Harald Rau auf gemeinsame Diskussionsrunden.

Harald Rau hatte vor wenigen Tagen dem OB-Kandidaten der CDU angeboten, gemeinsame Vorstellungs- und Diskussionsveranstaltungen in allen Ortsteilen und auch in allen Stadtteilen zu veranstalten.

Der parteilose und unabhängige Bewerber Dr. Harald Rau, der von der SPD und den Grünen unterstützt wird, sieht in dieser Form der gemeinsamen Veranstaltungen einen echten Bürgerdialog, in dem die Bürgerinnen und Bürger im Kennenlernen, im Gespräch und in der Diskussion einen direkten Vergleich zwischen den Bewerbern ziehen könnten. "Genau das ist der Charme dieser Runden", so der Fraktionschef Jochen Ficht. In dieser Präsenz miteinander könnten sich die Besucher am besten ihr eigenes Urteil für die OB-Wahl bilden. Zudem könne in diesen Runden sehr genau auf die jeweiligen Themen, Vorstellungen und Probleme im Orts- oder Stadtteil eingegangen werden.

Es gehe immerhin um die Frage "welcher Kandidat hat mehr Erfahrung, bei wem ist die Entwicklung des Oberzentrums Offenburg in den besten Händen, welche Aufgaben sind wie vorrangig anzugehen", so Jochen Ficht. Die alleinige Aufzählung der bisherigen Veranstaltungen des CDU-Mannes sind noch kein Beleg für eine andere unbd bessere Politik als Oberbürgermeister. "Im Wahlkampf wird nicht wirklich entscheidend sein, welcher Kandidat war zuerst in welchem Ortsteil oder wer hat die meisten Würstchen aus der Region freundlich lächelnd verteilt" betont der SPD-Fraktionsvorsitzende Ficht abschließend."

Jochen Ficht jochen.ficht@spd-offenburg.de

28.07.2018 in Gemeinderatsfraktion von SPD Offenburg

Beispielhaftes Engagement

 

Es ist eine herausragende Erfolgsgeschichte, zu der wir gratulieren und uns bei allen Beteiligten sehr herzlich bedanken. Gemeint ist das Seniorenbüro, das sein 25-Jahres-Jubiläum feiert. Der beeindruckende Festakt am Wochenende im „Salmen“ hat deutlich gemacht, was ein beispielhaftes ehrenamtliches Engagement, gepaart mit hauptamtlicher Zusammenarbeit, zu leisten vermag.

Viel gelobt und als Vorzeigeprojekt im ganzen Bundesgöebiet bekannt und anerkannt, so feiern die Macher aus dem Seniorenbüro in diesem Jubiläumsjahr. Ein dickes Heft mit einer Fülle von Angeboten verdeutlicht, welche Ideen und welche Energie dazu gehören. „Mitmachen. Mitgestalten.“ So das Motto der Einrichtung, die sich übrigens an alle Generationen richtet.Viel Spaß und viel Erfolg auch weiterhin!

Die Kommunalpolitik geht in die Sommerpause, zumindest teilweise. Ich wünsche Ihnen erholsame Wochen bzw. einen schönen Urlaub, ganz gleich, ob daheim oder auswärts.

Jochen Ficht jochen.ficht@spd-offenburg.de

[VGL.: Offenblatt 28.07.2018]

19.07.2018 in Bundespolitik von SPD Baden-Württemberg

Leni Breymaier: "Wichtiger Wendepunkt in der Rentenpolitik"

 

Die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier hat den von Arbeitsminister Hubertus Heil vorgelegten Rentenpakt als „Wendepunkt in der Rentenpolitik“ bezeichnet. „Das Wichtigste in dieser Legislaturperiode ist, bereits beschlossene Rentenkürzungen zurückzunehmen“, erklärte Breymaier. Ohne diese Maßnahme könne das Rentenniveau von heute 48 Prozent auf 43 Prozent im Jahr 2030 sinken.

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Termine

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27.08.2018, 12:45 Uhr Sommertour der SGK Baden-Württemberg: Besuch der Landesgartenschau Lahr
12.45 Uhr Treffpunkt am Haupteingang, Vogesenstraße 13.00 Uhr Begrüßung durch Anton Knapp, stellv. SGK-Landesvo …

13.09.2018, 16:30 Uhr - 17:30 Uhr Bürgersprechstunde der SPD-Gemeinderatsfraktion
Offenburg. Am Donnerstag, 13. September in der Zeit von 16.30 bis 17.30 Uhr führt die SPD-Gemeinderatsfraktion Off …

19.09.2018, 19:00 Uhr Kreisvorstandsitzung KV Ortenau

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Für uns in Berlin: Johannes Fechner

13.08.2018 17:20 Demokratie braucht Inklusion – Inklusion ist mehr Lebensqualität für alle
Der Bundesvorsitzende von Selbst Aktiv, Karl Finke, sowie seine Stellvertreterin, Katrin Gensecke, haben sich zu einem ersten Abstimmungs- und Erfahrungsaustausch mit dem neuen Beauftragten für die Belange behinderter Menschen, Jürgen Dusel, in Berlin getroffen. „Demokratie braucht Inklusion. Dies müssen wir in das allgemeine gesellschaftliche Bewusstsein einbringen“, so Jürgen Dusel. „Vor Ende der ersten 100 Tage der Amtszeit gilt

13.08.2018 17:18 Hofabgabeklausel abschaffen
Die Pflicht zur Hofabgabe ist verfassungswidrig. Das entschied der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts in seinem heute veröffentlichten Beschluss über die Pflicht zur Abgabe landwirtschaftlicher Höfe als Voraussetzung eines Rentenanspruchs. Die SPD-Bundestagsfraktion sieht sich bestätigt. „Mit ihrem ‚Nein‘ zur Hofabgabeklausel stützen die Verfassungsrichter in Karlsruhe die Position der SPD-Bundestagsfraktion, deren Ziel die vollständige Abschaffung der Hofabgabeverpflichtung

06.08.2018 17:05 Opfer von Hiroshima und Nagasaki mahnen: Nukleare Abrüstung wichtiger denn je
Im 73. Jahrestag des Abwurfs der ersten Atombombe über Hiroshima am 6. August 1945 sehen wir einen Auftrag für heute und einen kleinen Hoffnungsschimmer – in Japan. „Fast 14.500 Atomwaffen gibt es weltweit – jede einzelne ist Zuviel. Die Krise der atomaren Abrüstung muss endlich überwunden werden. Das mahnen uns nicht nur die schätzungsweise 240.000

06.08.2018 17:03 Es müssen mehr neue und vor allem bezahlbare Wohnungen gebaut werden
Es gibt zu wenige Sozialwohnungen – das dürfe nicht hingenommen werden, sagt Bernhard Daldrup. Für das kommende Jahr sind deshalb 500 Millionen Euro zusätzlich für den sozialen Wohnungsneubau vorgesehen. „Wir dürfen nicht zulassen, dass es einen Wettbewerb um die wenigen verbliebenen Sozialwohnungen gibt. Denn es sind nur noch 1,2 Millionen Wohnungen für Geringverdiener und damit rund 46.000 weniger

02.08.2018 12:11 Wir stärken die Pflege mit mehr Personal und mehr Leistungen
Unsere Fachpolitikerinnen Sabine Dittmar, gesundheitspolitische Sprecherin, und Heike Baehrens, Pflegebeauftragte der SPD-Fraktion, erläutern das vom Kabinett beschlossene Sofortprogramm für Pflege. Sabine Dittmar: „Das Sofortprogramm ist ein wichtiges Signal für alle, die auf Pflege angewiesen sind und für alle, die in der Pflege arbeiten. Das Programm stärkt die Pflege in Krankenhäusern und Altenpflegeheimen. Es sorgt für mehr Personal

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