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16.02.2018 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

SPD trauert um Ulrich Lang

 
Foto: Thumilan Selvakumaran, SWP

Die SPD Baden-Württemberg und die SPD-Landtagsfraktion trauern um Ulrich Lang. Der ehemalige Landes- und Fraktionsvorsitzende ist heute im Alter von 84 Jahren in Michelbach bei Schwäbisch Hall gestorben.

„Wir trauern um einen engagierten Sozialdemokraten, der sich durch sein vielfältiges politisches Wirken große Verdienste um die Entwicklung unseres Gemeinwesens und um unsere Partei erworben hat“, erklärten die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier und der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Andreas Stoch.

 

15.02.2018 in Allgemein von SPD Baden-Württemberg

Politischer Aschermittwoch mit Generalsekretär Lars Klingbeil

 

Über 700 Genossinnen und Genossen waren beim Politischen Aschermittwoch in Ludwigsburg. Unsere Landesvorsitzende Leni Breymaier und Generalsekretär Lars Klingbeil warben um die Zustimmung der Basis zum Koalitionsvertrag: "70 Prozent Sozialdemokratie sind für die Menschen in Deutschland besser als gar keine sozialdemokratischen Inhalte." Gleichzeitig versprachen beide eine inhaltliche und strukturelle Erneuerung der Partei.

 

13.02.2018 in Bundespolitik von SPD Baden-Württemberg

Leni Breymaier erklärt zur heutigen Sitzung des Parteivorstands:

 

"Die heutigen Entscheidungen waren nach dem Rücktritt von Martin Schulz vom Amt des Parteivorsitzenden richtig. Die Partei ist damit bis zum Bundesparteitag am 22. April weiter handlungsfähig. Ich begrüße die Nominierung von Andrea Nahles zur Vorsitzenden. Sie kennt die Partei, das politische Geschäft und die Herausforderungen.

Wie in unserem Statut vorgesehen, wird diese Wahl auf einem Parteitag sein. Jetzt freue ich mich auf den politischen Aschermittwoch und auf die Diskussionen vor dem Mitgliederentscheid zum Koalitionsvertrag.“

 

09.02.2018 in Bundespolitik von SPD Baden-Württemberg

Leni Breymaier zum Verzicht von Martin Schulz

 

„Ich bedauere das. Ich habe höchsten Respekt vor dieser Entscheidung und vor der politischen, psychischen und körperlichen Leistung von Martin Schulz, gerade im vergangenen Jahr. Wenn er der Politik damit ganz abhandenkäme, wäre das ein herber Verlust. Er erweist mit diesem Schritt gleichwohl der SPD einen Dienst. Er beendet eine heftige Personaldebatte, die den Blick auf den von Martin Schulz federführend ausgehandelten guten Koalitionsvertrag frei macht.“

 

07.02.2018 in Bundespolitik von SPD Baden-Württemberg

Leni Breymaier zum Koalitionsvertrag von SPD, CDU und CSU

 

„Am 24. September abends hätte ich nicht gedacht, dass in der neuen Legislaturperiode des Bundestages so viel für die Menschen auch in Baden-Württemberg bewegt wird. Die Vorhaben zur Rente, die paritätische Finanzierung der Krankenversicherung, die Stärkung des sozialen Wohnungsbaus, Pflege, Infrastruktur, schnelles Internet und vieles mehr – das geht alles in die richtige Richtung. Die SPD wird wichtige Ministerien führen, Finanzen, Familie, das Außenministerium. Das ist gut. Ich kann diesen Vertrag den SPD-Mitgliedern überzeugt vorstellen, freue mich auf die Debatten und werbe für die Annahme.

Hier geht es zum Koalitionsvertrag

 

 

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Termine

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24.02.2018, 10:30 Uhr Regionalkonferenz der SPD zum Koalitionsvertrag
Regionalkonferenz der SPD zum Koalitionsvertrag am 24. Februar, 10.30 Uhr Bürgerzentrum Waiblin …

24.02.2018, 10:30 Uhr Mitgliederversammlung des SPD-Kreisverbands Ortenau zum Mitgliederentscheid
Mit: Katja Mast, MdB und Stellv. Fraktionsvorsitzende  

25.02.2018, 11:00 Uhr Regionale Dialogkonferenz der SPD

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Unsere Kandidatin für Europa

Fabienne Vesper: Unsere Kandidatin aus der Ortenau für Europa