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Pressemitteilungen SPD begrüßt Gesprächsangebot zu Stuttgart 21

Nils Schmid: „Man sollte jetzt diesen Gesprächsversuch machen, ohne gleich wieder in taktische Schützengraben zu verfallen“

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Veröffentlicht von SPD-Landesverband Baden-Württemberg am 31.08.2010

Landespolitik Stuttgart 21 ist im Bau

Aktuelle Informationen zum Bahnprojekt Stuttgart – Ulm in der September-Ausgabe der SPD-Mitgliederzeitung VORWÄRTS.

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Veröffentlicht von SPD-Landesverband Baden-Württemberg am 30.08.2010

Pressemitteilungen SPD: Unterrichtsversorgung bleibt mangelhaft - Ministerpräsident Mappus begeht Wortbruch

Fraktionsvize Nils Schmid: „Jetzt zeigt sich deutlich, dass jeder, der von Ministerin Schick Verbesserungen an den Schulen erwartet hat, enttäuscht werden wird“

Bildungssprecher Frank Mentrup: „Es geht weiter wie gehabt: hoher Unterrichtsausfall, zu wenig Krankheitsstellvertretungen und weniger Mittel für Ergänzungsbereich und Ganztagsangebote“

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Veröffentlicht von SPD-Landesverband Baden-Württemberg am 25.08.2010

Landespolitik SPD: FDP setzt sich bei der Steuer-CD innerhalb der Landesregierung erneut durch

Vize-Fraktionschef Schmid: "Die Landesregierung verhält sich bei ihrer Haltung vollkommen stillos und unwürdig"

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Veröffentlicht von SPD-Landesverband Baden-Württemberg am 23.08.2010

Landespolitik SPD-Generalsekretär Friedrich: CDU will ihren schmutzigen Atom-Kuhhandel möglichst lange vor Landtagswahl durchdrücken

Die CDU Baden-Württemberg fordert sehr schnelle Entscheidungen zugunsten längerer Atomrestaufzeiten, weil sie zunehmende Angst vor dem Wahltag und den Wählern im Land hat. "Die CDU hat es so eilig, weil sie ihren schmutzigen Atom-Kuhhandel möglichst lange vor der Landtagswahl durchdrücken will", so SPD-Generalsekretär Peter Friedrich. Da Mappus wisse, daß er gegen den Willen der Menschen handelt, versuche die CDU nun das Thema los zu werden.

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Veröffentlicht von SPD-Landesverband Baden-Württemberg am 12.08.2010